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Drucksache - DS/1254/III
Ich
frage das Bezirksamt: 1)
Ist es
zutreffend, dass zum Herbst dieses Jahres die Deutschkurse an der
Volkshochschule reduziert werden sollen? Wenn ja in welchem Umfang? 2)
Warum
plant die VHS die Deutschkurse trotz großer Nachfrage zu reduzieren? 3)
Wie
viele Personen stehen auf der Warteliste und wie viele Personen mussten
im letzten Semester abgelehnt werden? Die Beantwortung erfolgt gemeinsam mit der DS 1259/III Frau
Klebba: Ich
beantworte die beiden Anfragen wie folgt und beginne mit der Anfrage der Grünen
und werde bei der Frage 2 dann gleich die 1. Frage von Frau seid mit
beantworten, weil das im Grunde gedoppelt ist. Ja, es
ist bedauerlicherweise zutreffend, dass die Deutschkurse im Jahre 2009 im
Vergleich zum Jahr 2008 und 1. Halbjahr 2009 , also zu Beginn dann des nächsten
Semesters reduziert werden müssen. Bei den Integrationskursen handelt es sich
dabei lt. Planung derzeit um 7 Kurse und bei den Kursen für höhere
Sprachniveaus um 11 Kurse. Auch wenn es kein Trost ist und nach wie vor
bedauerlich bleibt, dass die VHS nicht mehr Finanzmittel zur Verfügung hat, um
weitere Angebote zu finanzieren und zur Finanzierungssystematik komme ich
gleich, will ich dennoch sagen liegen die Schwerpunkte weiterhin auf den
Integrationskursen halten und insb. dort mit unserer VHS Friedrichshain-Kreuzberg
ein Angebot erhalten, das auch jedenfalls annährend einer Nachfrage entsprechen
kann. Zu 2: Ja, es
ist richtig, dass die Nachfrage nach Deutschkursen ungebrochen hoch ist.
Allerdings hat sich die Nachfrage nach bestimmten Kursen inzwischen verschoben.
Also, sozusagen unsere Nutzer der Deutschkurse verändern sich und auch das hat
dann etwas mit Finanzierungssystematik zu tun, zu der ich noch kommen werde.
Die bezirklichen Mittel, die wir im Bereich der Deutschkurse insgesamt
einsetzen, ist auch im kommenden Wintersemester unverändert gleich. Allerdings
die Fremdmittelanteile, die wir dort zur Verfügung haben, bleiben nicht in
gleicher weise bestehen und man muss hier konstatieren, bei den
Integrationskursen ist es so, dass die Finanzierung zu 25% aus bezirklichen
Mitteln und zu 75% aus Mitteln des Amtes für Migrations- und Flüchtlinge
finanziert werden, allerdings bekommen wir diese Endmittel, wie wir sie nennen
erst im nachhinein zugewiesen, also wir müssen praktisch jeden Teilnehmer dann
mit seiner Spezifik, ob eine Vollermäßigung oder Teilermäßigung vorliegt,
müssen wir hier sozusagen im Nachhinein abrechnen und aufgrund dieser
Abrechnungsmodalitäten nach Kursende im Jahr 2008 einmalig 80000 € mehr für
Deutschkurse zur Verfügung und deshalb haben wir im Jahr 2008 und im 1.
Halbjahr 2009 nachfrageorientiert zusätzliche Kurse angeboten und durchgeführt.
Da diese Mittel und im weiteren Verlauf des Jahres 2009 nicht mehr zur
Verfügung stehen, entspricht das Programmangebot im herbst 2009 nur noch quantitativ
weitgehend dem Angebot aus dem Jahre 2007 und liegt dementspr. Auch niedriger
als im Jahr 2008 und im 1. Halbjahr 2009. Das ist
so und das wird so auch bleiben , weil wir auch noch eine 6 %ige
Honorarerhöhung für die die Kurse z.z. zu verkraften haben und dazu gab es eine
intensiv geführte Auseinandersetzung mit der Landesebene, weil den Bezirken
diese Honorarerhöhung ohne zusätzliche Mittel auferlegt wurde und das bedeutet,
wenn wir sie finanzieren wollen aus unserem Etat, dass wir dann weniger Angebot
vorhalten können, weil wir einen, wie sie wissen beschlossenen Haushalt haben
und in diesem Haushalt, wenn wir nicht sozusagen in anderen Bereichen unser
Angebot der VHS erheblich reduzieren wollen, dann einfach eine Beschränkung
haben und für den einzelnen Kurs mehr verausgaben müssen. Darüber hinaus ist
z.z. also jetzt 2009 die Einnahmentwicklung bei den Fremdmitteln rückläufig, da
75% der Deutschkurse aus Fremdmitteln finanziert werden, muss auch das
Kursangebot den neuen, finanziellen Rahmenbedingungen angepasst werden.
Hintergrund dessen, warum sind diese Mittel rückläufig ist die rückläufige
Anzahl der vollermäßigten Teilnehmer aufgrund der Ausschöpfung ihres
Integrationskurskontingents von 645 bzw. 945 Stunden nach Wiederholung. Zu 3: Z.z. stehen
38 Interessenten auf der Warteliste der Deutschkurse. 29 dieser Interessenten
möchten Kurse belegen, deren Niveaustufen oberhalb der Förderung nach dem
Integrationsgesetz vom 1.1.2005 bzw. v. 8.12. 2008 liegen. Diese
Nachfrage geht auf das besondere Kursprofil der VHS Friedrichshain-Kreuzberg
zurück, Intensivkurse auf Niveaustufen anzubieten, die Voraussetzung für eine
qualifizierte Ausbildung bzw. für die Aufnahme eines Fachs oder eines
Hochschulstudiums in Deutschland ist. Für diese Kurse auf einem höheren Niveau
bekommen wir aber keinerlei Fremdmittel. Dabei handelt es sich um Kurse, die
wir vollkommen aus eigenen Mitteln finanzieren müssen. Das
Beratungsangebot von der VHS ohne Kursbuchungen nehmen pro Anmeldetag incl.
Anfragen per Telefon und per Mail deshalb 10 bis 15 Menschen in Anspruch. Zu
diesem Interessenkreis gehören EU Bürger sowie Interessenten aus Lateinamerika,
Asien, den USA und Kanada. Durch das erhöhte Kursangebot im letzten Jahr konnte
der Nachfrage weitgehend entsprochen werden, da VHS Kurse von September bis
Juli angeboten werden, konnten abgelehnte Interessenten der Herbstkurse 2008
dann in den Frühjahrskursen 2009 angemeldet werden, sodass keine Warteliste in
der Vergangenheit entstanden ist. DS
1259/III: Zu 1:Ist
schon mit beantwortet. Zu 2:
Weder werden Ressourcen brach liegen, noch wird man in Gänze von einem Verlust
von Existenzgrundlagen sprechen können. Die Raumauslastung, Planungs- und
Organisationsaufwand sowie das Kursangebot „deutsch als Fremdsprache“ werden in
diesem Jahr den Werten des Herbstsemesters 2007 entsprechen. Die einmalige
Kurserhöhung im Jahr 2008 wurde ohne Aufstockung der Kapazitäten z.b in der
Verwaltung ermöglicht. Den Dozenten wurde von Seiten der VHS auch andere
Kursleitungen angeboten, um ihnen ähnliche oder gleiche Verdienstmöglichkeiten,
wie in den Vorjahren zu ermöglichen. Als andere Kurse können aufgeführt werden: Alphabetisierungskurse
sowie Eltern- oder besser genannt Mütterkurse. Es wurde angeboten, dass sie bei
der Sprachberatung mitwirken können oder auch bei entgeldfinanzierten Kursen,
die wir im Rahmen der Sommer VHS anbieten. Auch dort sind Angebote, die wir
z.b. an Menschen machen, sie kurzfristig in der Stadt sind, aber die in in
einer freien Zeit dort Deutschangebote wahrnehmen wollen. Zu 3: Die
Kursleitenden sind Honorarkräfte und stehen in einem freien
MitarbeiterInnenverhältnis im Land Berlin. Sie über ihre Lehrtätigkeit in der
Regel an mehreren VHS oder anderen Institutionen und Organisationen, wie dem
Goetheinstitut etc. Aus. Die VHS schließen mit den freien Mitarbeitern
befristete, auf den jeweiligen Kurs bezogenen Verträge. Das es sich im Jahr
2008 und im 1. Halbjahr 2009 um eine temporäre Erweiterung des Kursangebotes
handeln wird, wurde im Vorfeld auch mit dem Kursleitenden kommuniziert. Die
gesetzliche Grundlage bilden die Ausführungsvorschriften über Honorare von
Volkshochschulen der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung
vom 13.11.2008 und ist von bezirklicher Seite aus nicht veränderbar. Die
Kursleitenden erhalten ein Urlaubsentgelt lt. Bundesurlaubsgesetz und einem
Zuschlag von Honorar zur Zahlung von Beiträgen zur gesetzlichen renten- und
Krankenversicherung. Sie
erhalten keine Entgeldfortzahlung im Krankheitsfall und wie bekannt ist laufen
derzeit Gespräche auf Landesebene zwischen dem Senat und dem Vertreter der
DozentInnen, inwieweit man da noch Verbesserungen der Situation erreichen kann,
aber natürlich ist die Frage eines freien MitarbeiterInnenverhältnisses und der
Unterschied zu einer Festanstellung und da wissen wir , dass wir an vielen
Stellen im Bereich der außerschulischen Bildung in diesen freien
MitarbeiterInnenverhältnissen bewegen. Zu 4: Die
Nachfrage nach den Deutschkursen ist weiterhin hoch, jedoch sinkt die zahl der
Teilnehmer nach dem Integrationsgesetz und vor allem , die nach dem
Integrationsgesetz, die zu einem vollen Zuschuss berechtigt sind und damit, wie
ich schon ausgeführt habe, mindert sich unsere Einnahmesituation aus den Fremd-
oder Drittmitteln vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Die VHS
unternimmt besondere Anstrengungen, um gerade alle förderfähigen teilnehmenden
zu bekommen und an unserer VHS mit einem Kurs zu belegen, weil uns dieses eine
Möglichkeit ergibt, solche Deutschkurse in erhöhter Anzahl anzubieten, aber wie
gesagt, die Teilnehmerzahl ist rückläufig. D.h. man muss auch davon ausgehen,
dass es einen bestimmten Sättigungsgrad diesbezüglich gibt und das Kurse auch
auf einem höheren Niveau verstärkt nachgefragt werden und das heißt wiederum,
dass das aus unseren eigenen Finanzmitteln finanziert werden müssen. Neben den
Deutschkursen bietet die VHS darüber hinaus weiterhin ein großes Angebot an
Kursen, die für Ausbildung und Berufstätigkeit relevant sind, weil hier ja auch
nachgefragt wurde, wie denn das Arrangement der VHS im Bereich von Ausbildung und Berufstätigkeit ist. Das sind
Kurse zur Finanzwirtschaft und Finanzbuchführung, Kurse zur Schärfung der
Schlüsselqualifikationen, Programmierung, Marketing, Sprachkurse für den Beruf,
Übersetzungstraining, berufsvorbereitende Kurse für Frauen mit
Migrationshintergrund, prüfungsvorbereitende Kurse, Studienvorbereitung für
künstlerische Berufe. All das ist das Spektrum auch das Arrangement der VHS –
ich will damit nur sagen, dass betrifft natürlich nicht nur den Deutschbereich,
nur wir haben nur ein begrenztes Kontingent an eigenen Finanzmitteln und wenn
wir uns in diesem bereich weiter angergieren wollen und den halte ich genauso
wichtig in Ausbildung und Berufsvorbereitung zu investieren und dort mit der
VHS präsent zu sein, dann kann ich eben nicht mehr anbieten, als mir an
Finanzmittel zur Verfügung stehen. Zu 5: Ja, mit
dem Rückgang der Deutschkurse verschlechtert sich auch die Einnahmesituation
der DozentInnen, allerdings war von vornherein auch ausgesprochen, dass dies
eine einmalig erhöhte Situation sein wird. das habe ich auf mehreren Nachfragen
auch in meinem bereich nun wirklich kommuniziert, dass dieses vorbesprochen
worden ist und selbstverständlich entspricht ansonsten die Arbeitssituation
weitestgehend, die der Vorjahre und wir haben trotzdem ihnen angeboten, dass
sie auch in anderen Kursleitungen tätig sein können, um die
Verdienstmöglichkeiten oder den Rückgang, den sie zu verkraften haben, damit zu
mindern und aufzufangen und dazu habe ich sie eingeladen zu einem Gespräch, wo
wir uns hoffentlich auch im Einzelfall in ihrer Situation über diese Frage und
die Verbesserung der Einnahmesituation durch Übernahme anderer Kursleitungen,
die wir in der VHS anbieten und auch bezügl. Unserer Zielgruppen benötigen, die
wir dort einsetzen können und damit ihre Einnahmesituation...können. |
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