Drucksache - DS/0562/III  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Ich frage das Bezirksamt :

Welche Fläche gibt es in dem Gebäudekomplex Reichenbergerstr.131Ecke Ohlauer     (Ehemals Gerd Hauptmann Schule)

Welche Flächen werden von welchen Personen/Gruppen (Anzahl) genutzt bzw. stehen frei?

Wie sieht die räumliche und zeitliche Nutzung der Räume genau aus?

Nachfragen:

Wie hoch ist der Einnahmeverluste durch nicht vermietet Flächen der letzten 2 Jahren ?

Was kostet der Umzug der Schulparktischen Seminare aus dem Betahnien in dies Gebäude?

Frau Kalepky:

Ein etwas komplexeres Thema, aber ich versuche es mal auch räumlich klar zu machen. Auf dem Standort der Reichenberger Straße 131 Ecke Ohlauer gibt es 4 Gebäudekomplexe unterschiedlicher Größenordnungen und zwar an der Reichenberger direkt, parallel zur Reichenberger einmal das Fachraumgebäude, dann im mittleren Bereich das große Schulgebäude, viergeschossig, entlang der Ohlauer Straße und auch vor allem von dort erschlossen die Pavillons und eine Sporthalle, die aus ein-bis zwei Geschossen besteht. Das Schulgebäude wird durch die schulpraktischen Seminare der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung genutzt, für deren räumliche Unterbringung die Bezirk verantwortlich sind. Die räumliche Ausstattung des großen Komplexes, also des Schulgebäudes insgesamt 6 schulpraktische Seminare, Lehramtsanwärter werden dort ausgebildet, Studienratslaufbahn werden dort ausgebildet und Sonderpädagogik. In der 1. Etage befinden sich schulpraktische Seminare 1. und 2. Stufe, insg. 10 Räume, in der 2. Etage 3. bis 6. schulpraktisches Seminar, das sind 13 Räume und in der 3. Etage 3. – 6. schulpraktisches Seminar, insg. 10 räume und dazu kommt dann noch eine Aula. Die Aula wird von allen schulpraktischen Seminaren genutzt. Zusätzlich dienen Nebenräume, das sind 4 kleine Räume, Kopierraum, Abstellraum bzw. Küche. Die erweiterten Hauptschullehrgänge nutzen die Räume im Erdgeschoss des Schulgebäudes, also den größten Komplex auf diesem Standort sowie den gesamtem Pavillon auf dem Schulgelände. Mit dieser Nutzung ist das Schulgebäude sowie der Pavillon, dass ist richtig vollständig belegt. Die Nutzung der Gebäude durch die schulpraktischen Seminare und erweiterten Hauptschullehrgänge erfolgt ganztägig. Jetzt zu den dem 2. Komplex, zu dem sehr viel kleineren Fachraumgebäude, Gerhardt-Hauptmann-Schule. Dieses Gebäude wird seit dem 31.7.06 nicht mehr fachlich genutzt. Die Fläche des Fachraumgebäudes beträgt 1462 m2. Die dazugehörige freie Fläche misst zuzüglich 2349 m2. Das Fachraumgebäude ist Baujahr 1970, vielleicht auch nicht ganz unwichtig, um zu kapieren, wie die Struktur ist und was man überhaupt daraus machen kann, ist nicht denkmalgeschützt und baulich in einem mittelmäßigem Zustand. Wegen des fehlenden 2. Fluchtweges, was auch wichtig ist, komme darauf noch mal bezogen auf die Finanzierung oder die Verluste für den Bezirk ist das Gebäude nicht für eine weitere schulische Vergabe überhaupt geeignet. Im EG befinden sich die Hausmeisterdienstwohnungen, also ich gehe jetzt noch mal die einzelnen Geschosse durch, damit das Gebäude dann auch aus der Sicht erläutert ist. Im EG befindet sich die Hausmeisterdienstwohnung und die Fachräume der Holzwerkstatt. Im 1. OG sind der Textilfachraum und die Lehrküche untergebracht gewesen. Im 2. OG befinden sich die Physikfachräume und im 3. OG die Chemiefachräume, jeweils Hörsaal, Übungsräume und Vorbereitungsraum. Die Fachräume, das ist vielleicht auch ganz wichtig, um zu verstehen, welche Ausstattung „technische Infrastruktur“ dieses Gebäude hat. Die Fachräume für Physik und Chemie verfügen über Anschlüsse Strom, Gas und Wasser. Die Lehrküche ist mit ca. 5 Küchenzeilen auch nicht ganz wenig mit jeweils einer Spüle und einem Elektroherd ausgestattet. Auf jeder Etage befinden sich Sanitäranlagen, also von daher erst mal scheinbar eine gute Ausstattung. Ein ursprünglich geplantes Objekt und jetzt komme ich zum Hauptgebäude – für die Nachnutzung des Gebäudes kann aufgrund der Gebäudestruktur der daraus resultierenden Kosten kam nicht zum tragen. Für Nutzung des Hautgebäudes – es gab mit Anschreiben vom 2.2.07 von der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung die Nachfrage, am Standort Reichenberger Straße 131 unter Einbeziehung des Fachraumgebäudes ein Zentrum für schulpraktische Seminare einzurichten. Da es sich hierbei um ein überbezirklichtes Angebot handelt, sollte auch der gesamte Standort in das Fachvermögen der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und übertragen werden. Am 9.10.07, also noch nicht mal 1 Jahr teilte dann aber die Senatsverwaltung mit, dass die schulpraktischen Seminare weiterhin dezentral in den einzelnen Bezirken bleiben soll. Und somit ist das Vorderhaus eben von der Reichenberger Straße 131 auch nicht für solche Zwecke, was ursprünglich mal angedacht war, beansprucht worden. Der Leerstand des Vorderhauses besteht somit faktisch seit dem 9.10.07 und dauert bis heute fort. Zur Nachfrage: Aufgrund des Fehlens des 2. baulichen Rettungsweges dieses Gebäudes entlang der Reichenberger Straße sind die Vermietungsoptionen sehr begrenzt. Es wurden wohl häufig schon durch Nachfragen überprüft. Auch eine Vermietung ist kaum möglich. Ein Einnahmeverlust kann wegen der fehlenden Vermietbarkeit eben so nicht im Augenblick nicht beziffert werden. 2. Im Zusammenhang mit dem Umzug der schulpraktischen Seminare sind im Haushaltsjahr 2005 Kosten in Höhe von rund 51000 € für Bau- und Umzugskosten entstanden. Für die erweiterten Hauptschullehrgänge wurde im Haushaltsjahr 2002 schon rund 75000 € für die Herrichtung der erforderlichen Gebäudestrukturen bereit gestellt.                  

Herr Eggert:

Ich hätte als Nachfrage noch, wenn sozusagen jetzt keine Nuttzung mehr möglich ist, da kein 2. Fluchtweg besteht, wie dann sozusagen vorher eine Nutzung möglich war, weil da bestand ja auch kein 2. Fluchtweg und wenn der Bestandsschutz galt, dann sozusagen gilt der Bestansschutz jetzt weiterhin noch. Das Gebäude wurde ja nicht verändert baulich, also besteht der bestandsschutz für das Gebäude weiterhin.

Frau Kalepky:

Das Thema des 2. Fluchtwegs ist immer so eine Sache, wenn man eine Raumeinheit, eine Nutzungseinheit betrachtet ist das auch noch mal ein anders Thema, als wenn man ein Gebäude an mehrere Nutzer vermieten möchte. Dann  braucht man aufeinmal den Nachweis von einem anderen Zustand, nämlich verschiedene Erschließungsmöglichkeiten, verschiedene Fluchtwege. Trotz alledem das vielleicht als Information, wir sind im Augenblick in Abwägung  dessen, dass wir dieses Gebäude im Interessenbekundungsverfahren einem Interessenten zuführen können.