Drucksache - DS/2047/II  

 
 
Betreff: 60. Jahrestag der ersten Wahlen in Berlin nach dem Ende der
faschistischen Diktatur
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVorsteher Herr Heck, Werner
  Baran, Riza
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
26.04.2006 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Kultur und Bildung Vorberatung
17.05.2006 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung      
Personal, Haushalt und Investitionen Vorberatung
23.05.2006 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen erledigt   
29.08.2006 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
24.05.2006 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, anlässlich des bevorstehenden 60. Jahrestages der ersten Wahlen in Berlin nach dem Ende der faschistischen Diktatur am 20.10.1946, bei denen auch die Bezirksverordnetenversammlungen der Berliner Bezirke gewählt wurden, eine Veranstaltung durchzuführen und gegebenenfalls weitere Initiativen (z.B. Ausstellung) zu ergreifen, um dieses Ereignis in einem angemessenen Rahmen öffentlich zu würdigen. In die Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung ist die BVV einzubeziehen.

 

Der BVV ist zur Juni – Sitzung 2006 eine Vorlage zur Kenntnisnahme zuzuleiten.

 

Begründung:

 

Der 60. Jahrestag der ersten Wahlen nach der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus sollte Anlass  sein, sich öffentlich mit der Demokratiegeschichte der ehemaligen Bezirke Friedrichshain und Kreuzberg auseinander zu setzen und in diesem Zusammenhang auch angesichts von aktuellen demokratiefeindlichen Bestrebungen, von Politikverdrossenheit und Wahlmüdigkeit ein Zeichen für Freiheit und Demokratie zu setzen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in die Ausschüsse für Kultur und Bildung und für Personal, Haushalt und Investitionen (ff) überwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, anlässlich des bevorstehenden 60. Jahrestages der ersten Wahlen in Berlin nach dem Ende der faschistischen Diktatur am 20.10.1946, bei denen auch die Bezirksverordnetenversammlungen der Berliner Bezirke gewählt wurden, eine Veranstaltung durchzuführen und gegebenenfalls weitere Initiativen (z.B. Ausstellung) zu ergreifen, um dieses Ereignis in einem angemessenen Rahmen öffentlich zu würdigen. In die Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung ist die BVV einzubeziehen.

 

Der BVV ist zur August – Sitzung 2006 eine Vorlage zur Kenntnisnahme zuzuleiten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, anlässlich des bevorstehenden 60. Jahrestages der ersten Wahlen in Berlin nach dem Ende der faschistischen Diktatur am 20.10.1946, bei denen auch die Bezirksverordnetenversammlungen der Berliner Bezirke gewählt wurden, eine Veranstaltung durchzuführen und gegebenenfalls weitere Initiativen (z.B. Ausstellung) zu ergreifen, um dieses Ereignis in einem angemessenen Rahmen öffentlich zu würdigen. In die Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung ist die BVV einzubeziehen.

 

Der BVV ist zur August – Sitzung 2006 eine Vorlage zur Kenntnisnahme zuzuleiten.

 

 
 

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