Drucksache - DS/1969/II  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Welche Kosten sind dem Bezirksamt seit den Besetzungen der Gruppe „Yorck 59“ in der Yorckstr. 4-11 und im Bethanien im Juni 2005 entstanden?
2. Welche Einnahmen sind dem Bezirksamt seit der Besetzung im Bethanien verloren gegangen – auch Mietminderungen der anderen Mieter? Kostenerstellung bis zum 22.02.2006
3. Welchen Imageverlust glaubt das Bezirksamt zu haben, weil die Streetfootballer nun nicht mehr im Bezirk agieren, da sich das Bezirksamt groß die Jugendarbeit auf „die Fahne“ seines Programms geschrieben hatte?

Frau Reinauer:

Wie schon einmal in der mdl. Anfrage beliefen sich die Kosten bei der Besetzung der Yorckstraße auf ca. 1000 €, das hatten wir ja hier schon mal berichtet und auch die Besetzung Bethanien hatten wir auch schon mal bis zum 1.7.2005 haben wir hier auch schon mal sowohl in einer mdl. Anfrage als auch glaube ich schriftlich auf ca. 10000 € beziffert. Zu 2: Das wir z.z 11500 € Mietminderung haben das Künstlerhaus Bethanien und Druckwerkstatt geltend gemacht. Diese Mietminderung wurde jedoch vom Bezirksamt noch nicht anerkannt und ist somit noch strittig. Zu 3: Zum Imageverlust hat sich der Bezirk natürlich die Jugendarbeit groß auf seine Fahne geschrieben und wir werden natürlich die Streetfootballwordmeisterschaft die werden stattfinden. Die werden auch vorbereitet. Leider und das finden wir auch bedauerlich, ist es uns durch die Besetzung des Bethanien nicht gelungen, die jungen Menschen im Seitentrakt unterzubringen. Dankenswerterweise haben wir aber ein Ausweichquartier im Nachbarbezirk gefunden. Dafür danken wir natürlich dem Bezirk Mitte, der uns eine Schule zur Verfügung gestellt hat, wo jetzt alle 240 jungen Menschen jetzt untergebracht werden. Diese Schule ist in der Adelbertstraße und relativ schnell ist der Austragungsspielort dann auch zu erreichen, sodass wir trotz alledem die Streetfootballwordmeisterschaften hier vor dem Bethanien umsetzen werden und wir werden natürlich auch eine eigene Mannschaft haben. Sie setzt sich zusammen aus unterschiedlichen Jugendeinrichtungen des Bezirks und unsere jungen Menschen werden unsere Gäste hier natürlich willkommen heißen und sind auch durchaus jetzt schon in der Vorbereitung der Fußballwordmeisterschaften eingebunden.      

Herr Glatzel:

Also, bis jetzt haben sie eine Summer genannt von 1000 € für die Yorkstraße, was wohl nicht stimmt, denn es hieß damals 1400, das sind 20% mehr. Ist ein eventueller Investor abgesprungen und was hätte das an finanziellem Zufluss für den Bezirk bedeutet, wenn ein Investor dort jetzt Bethanien übernommen hätte – nach unseren Bedingungen eigentlich?

Frau Reinauer:

Erst mal sind die Verhandlungen ausgesetzt und noch ist überhaupt niemand abgesprungen. Wir haben hier ein über Bezirksverordnetenversammlung Beschluss jetzt einen verabredeten Weg. Es gibt eine AG, die tatsächlich noch mal konzeptionell versucht, die bisher beschlossenen Konzeption gemeinsam mit auch der Initiative Bethanien und den Nutzern im Haus noch mal zu diskutieren. Da gibt es einen Fahrplan. Die 1. Sitzung dieser AG glaube ich wird am 2. März sein.

Herr Glatzel:

Wie sieht es aus mit der Höhe der Betriebskosten, die diese Gruppe verursacht und können diese Gelder, auch wenn es hier insgesamt hier nur 22 oder 25000 € sein sollten nicht gut für Bibliotheken, Straßenausbesserungen u.ä. genutzt werden?

Frau Reinauer:

Das Bezirksamt hat gestern in der Bezirksamtssitzung beschlossen und der Initiative Bethanien noch einen sehr konkreten Gewerbemietvertrag zugesandt, weil wir nach wie vor der Meinung sind, dass wir mit ihnen noch verhandeln wollen, mit ihnen einen befristeten Gewerbemietvertrag abzuschließen. Wir werden sehen, ob sie sich bis, wir haben ihnen jetzt 14 Tage Zeit gegeben zur Prüfung und dann werden wir sehen, ob wir zu einem befristeten Mietvertrag kommen und dann würden wir dann auch Einnahmen bekommen.