Drucksache - DS/1821/II  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bis zur Novembersitzung der BVV einen Bericht vorzulegen, aus dem hervorgeht, in wie weit die in der Vorlage des Bezirksamtes vom 7.10.04,

DS/1187/II, angekündigten Aktivitäten des Bezirksamtes und die in der DS/1692/II vom 14.06.05 gestellten Aufgaben realisiert  werden.

Soweit eine Umsetzung der Studie im Rahmen konkreter Maßnahmen nicht weiter angestrebt werden soll, ist dies der BVV in einer entsprechenden Vorlage zur Kenntnis zu geben.

Begründung:

Nachdem seit 30 Monaten die Studie vorliegt, müssten nun Entscheidungen zum politischen Handeln getroffen oder der Vorgang zu den Akten gelegt werden.

Text siehe Anlage zur DS 1821/II

Die Vorlage des Bezirksamtes 1821/II wird in die Ausschüsse für Personal, Haushalt und Investitionen (Federführung), Verwaltung, Fusion, IT sowie Schule verwiesen.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss für Schule empfiehlt dem ff Ausschuss die DS/ 1821/II zur Kenntnis zu nehmen.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage des Bezirksamtes – DS/1821/II – wird zur Kenntnis genommen.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Vorlage des Bezirksamtes – DS/1821/II – wird zur Kenntnis genommen.