Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Bezirksstadträtin Frau Bauer berichtet:

·          Beim Treffen der Verantwortlichen der Bezirke für die Veterinärmedizin gab es neuste Informationen über die Wildgeflügelpest (offizielle Bezeichnung). Bei einem positiven Virustest bei einem toten Wildvogel muss ein Sperrbezirk mit  3 km Radius  um den Fundort errichtet werden. In diesem dürfen keine Haustiere auf die Straße. In Friedrichshain – Kreuzberg gibt es acht Betriebe mit Geflügel (140 Hühner und 60 Enten und Gänse). Schwäne, EntenTauben gehören bisher nicht zu den gefährdeten Spezies. Desinfektionsschleusen werden an den Ausgängen des Sperrbezirks errichtet. In einem Radius von 10 km wird ein Beobachtungsgebiet gebildet. Im Veterinäramt sind 12 Schutzanzüge vorhanden. Es gibt bisher weltweit keinen Hinweis auf infizierte Menschen. Beim ersten Todesfall von Nutzgeflügel wird es eine große Tötungsaktion geben müssen. Allerdings sind die beiden im Bezirk tätigen Tierärzte älter als 50 Jahre und daher gesetzlich von solchen Massentötungen ausgeschlossen. Das Land Berlin hat sich dem Beschluss aller Bundesländer angeschlossen, weiteren Vorrat an Tamiflu im Wert von 6 Mio. Euro zu kaufen, obwohl die Wirksamkeit nicht durch Studien belegt ist.

·          Im Job Center gab es die konkrete Abstimmung darüber, dass die Handlungsfelder in 2005 nicht bedient wurden. Eine sozialraumbezogene Datenerfassung ist noch immer nicht möglich..

·          Seit drei Wochen gibt es eine neue, restriktivere Regelung für unter 25jägrige Alg II – Empfänger/-innen beim beabsichtigten Auszug aus der elterlichen Wohnung. Es gibt jedoch noch keine Daten zu diesem Personenkreis. Hierzu soll Herr Henke (Job Center) in der Sitzung am 16.03. befragt werden.

Es wird folgender Beschluss gefasst: