Auszug - Bessere und sichere Zugangsmöglichkeiten für mobilitätseingeschränkte Menschen an Ärztehäusern und Gesundheitszentren - hier beispielhaft Ärztehaus Matthiasstraße 7 und Gesundheitszentrum Bergmannstraße 5  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit (SAG)
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 14.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:29 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kantine
Ort: Yorckstraße 4-11
DS/0709/VI Bessere und sichere Zugangsmöglichkeiten für mobilitätseingeschränkte Menschen an Ärztehäusern und Gesundheitszentren - hier beispielhaft Ärztehaus Matthiasstraße 7 und Gesundheitszentrum Bergmannstraße 5
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVorsteher Herr Heck, Werner
Verfasser:Giebel, Thomas 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BezV Mollenhauer-Koch (SPD) bringt den Antrag für ihre Fraktion ein.

 

BezV rtner (Grüne) bezweifelt, ob der Antrag so notwendig sei. Nach ihrer eigenen, aktuellen Erfahrung mit dem Standort im Bergmannkiez sei ersichtlich, dass für eine bauliche Veränderung in der Verkehrssituation kein Anlass bestehe. Viele Patient*innen würden von Angehörigen oder Krankentransporten gebracht, welche die Einfahrt durch die Tiefgarage nutzten. Es sei daher bedenklich, eine Schneise durch die Radabstellanlage vor dem Haus zu schlagen, um eine möglicherweise später nicht genutzte Haltezone zu schaffen.

 

BezV Vollmert (SPD) erkrt, dass die Erfahrungen des Antragstellers zeigten, dass sehr wohl eine Notwendigkeit bestehe. Nicht alle Patient*innen der Einrichtung würden gebracht und abgeholt. Zudem sei auch für deren Abholung aktuell ein Halten in zweiter Reihe notwendig, was angesichts des langsamen Gehtempos mobilitätseingeschränkter Personen zu Verkehrsbehinderungen führe, die es abzustellen gelte.

 

Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Verkehr und Ordnung, den Antrag anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

 

 

B90/Die Grünen

1

 

3

DIE LINKE

2

 

 

SPD

2

 

 

CDU

 

 

2

 

 

 

 

rgerdeputierte

1

 

2

 

 

 
 

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