Auszug - Keine Graffitis, Aufkleber und Plakate im Bezirk, die zu Gewalt gegen Menschen bzw. Gruppen von Menschen aufrufen!

�ffentliche/nicht�ffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses f�r Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden (WiOEB)

TOP:

� 3

Gremium:

Ausschuss f�r Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden

Beschlussart:

vertagt

Datum:

Di, 11.05.2021

Status:

�ffentlich/nicht�ffentlich

Zeit:

18:30 - 19:40

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)

Ort:

virtueller Sitzungsraum

DS/2008/V Keine Graffitis, Aufkleber und Plakate im Bezirk, die zu Gewalt gegen Menschen bzw. Gruppen von Menschen aufrufen!

Status:

�ffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

CDU

Sitzungsleitung

Verfasser:

Husein, Timur

Heck, Werner

Drucksache-Art:

Antrag

Beschluss

Wortprotokoll

Die Drucksache wird erneut vertagt.

Das Bezirksamt hatte aufgrund der Demonstrationen am 1. Mai noch keine Gelegenheit mit der Polizei �ber die Vorgehensweise bei menschenverachtenden Graffitis im �ffentlichen Raum zu beraten.

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