Auszug - Freie Fahrt für Patienten, Beschäftigte, Besucher des Urbankrankenhauses  

 
 
Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit (SozBüDGes)
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 04.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum
DS/1962/V Freie Fahrt für Patienten, Beschäftigte, Besucher des Urbankrankenhauses
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUstellv. Vorsteherin
Verfasser:Husein, TimurSommer-Wetter, Regine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
  
Wortprotokoll

Ein Antrag von Bü‘90/Die Grünen auf Nichtbefassung wird mehrheitlich (gegen Bü‘90/Die Grünen, Enthaltung 1 BD) abgelehnt.

 

Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, den Antrag abzulehnen.

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

 

 

B‘90/Die Grünen

 

 

x

DIE LINKE

 

3

 

SPD

 

 

x

CDU

1

 

 

Die PARTEI

 

 

 

AfD

1

 

 

Bürgerdeputierte

1

 

1

 

 

  
 

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