Auszug - Falschparker*innen sofort abschleppen – Buslinie 248 und Radstreifen wieder benutzbar machen

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)

TOP:

Ö 3

Gremium:

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT

Beschlussart:

mit Änderungen im Ausschuss beschlossen

Datum:

Di, 26.02.2019

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:30 - 19:45

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

Sitzungssaal 1053

Ort:

Yorckstr. 4-11

DS/1027/V Falschparker*innen sofort abschleppen – Buslinie 248 und Radstreifen wieder benutzbar machen

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

B'90 Die Grünen

Vorsteherin

Verfasser:

1. Hartmann, David
2. Weigelt Dr., Thomas

Jaath, Kristine

Drucksache-Art:

Antrag

Beschluss

Beteiligt:

FDP

Wortprotokoll

Der Ausschuss empfiehlt der BVV bei Enthaltung CDU und AfD, den Antrag in der Fassung des Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden mit folgender Änderung anzunehmen:

„Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis Mai 2019 zu berichten.“

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