Auszug - Verschiedenes  

Auf Nachfrage erläutert die Vorsteherin, dass die Erprobungsphase „spontane Fragestunde“ im Dezember ausgelaufen ist und damit die „bisherige Verfahrensweise“ wieder greift. Die Fraktion DIE LINKE kündigt einen GO-Antrag zur BVV an, um auch im Januar die spontane Fragestunde durchzuführen. Die Vorsteherin weist darauf hin, dass für eine Abweichung von der vorl. GO-BVV eine 2/3 Mehrheit erforderlich ist.

Es wird erneut darauf hingeweisen, dass das Ausfahrtstor zu früh verschlossen wird. BezBmin Frau Herrmann sagt eine Klärung zu.