Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 11.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

BezStR Herr Hehmke berichtet:

  • Ein Element des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes ist die Entwicklung eines Gewerbeflächenmanagements. Hierzu erfolgte die Ausschreibung. https://www.meinauftrag.rib.de/public/publications/192557r das auf drei Jahre angesetzte Projekt stehen 365 Tsd. € zur Verfügung. Die bezirkliche Kofinanzierung wird von SenFin getragen. Bewerbungsschluss ist der 10.10. nachfolgend wird der Ausschuss zeitnah zur Entscheidung für einen Projektträger beraten.
     
  • Zum Tourismuskonzept des Landes schließt Visit Berlin mit allen Bezirken Kooperationsvereinbarungen. Vertragsunterzeichnung für FK ist in 14 Tagen.
     
  • Das Interessenbekundungsverfahren für die PEB-Projekte endet am 12.10. (vgl. PM des BA)
     
  • Im AOD konnten für den erwarteten Stellenaufwuchs aus dem Aktionsplan Müll für die 11 Stellen nur 4 geeignete Bewerber*innen gewonnen werden. Eine Neuausschreibung wird zeitnah erfolgen.
     
  • In der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht konnten 1 ½ Stellen besetzt werden.
     
  • In einem Gespräch mit den beiden vertraglich gebundenen Abschleppunternehmen wurde noch für diesen Monat gemeinsame Schwerpunktaktionen zusammen mit dem OA in beiden Ortsteilen vereinbart.

 

 
 

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