Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BezStR Herr Schmidt berichtet u.a.:

• Es befinden sich 10 Standorte in der Prüfung für Flüchtlingswohnen. Der Konzept-Entwurf wird in der nächsten Sitzung vorgestellt.
   
• RAW; es startet eine Phase von September bis Oktober in der drei Themen intensiver behandelt werden. 1. SKL; 2 Freiflächen; 3. Nutzungen außerhalb des SKL
   
• Café Sybille ist „gerettet“. Im Gegenzug zur Finanzierung der Miete können Flächen im Café für die Themen Weltkulturerbe Partizipationsverfahren Friedrichshain-West genutzt werden.
   
• Beim Eckwerk gibt es intensive Gespräche zwischen allen Beteiligten.
   
• Es wird befürchtet, dass die Vorschläge im „Alt-Bericht“ (Verwaltungsreform; Kompetenzen Senatsverwaltung / Bezirke) zum Thema Baugenehmigung u.a. dazu führen, die Bezirke zu entmachten.
   
• Beim Zapfgelände ist der Durchführungsvertrag kooperative Baulandentwicklung unterschrieben. Im nächsten Schritt ist wird die öffentliche Auslegung erfolgen.
   
• Es wurden fünf Abwendungsvereinbarungen geschlossen und bei zwei Objekten das Vorkaufsrecht zu Gunsten der Gewobag ausgeübt.
   
• Es wird zur Plakatierung durch die CG-Gruppe berichtet (s. Anlage) und der Hintergrund bzw. der Verhandlungsstand dargestellt.