Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
TOP: Ö 8
Gremien: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Schule und Sport Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 15.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

BezStR Herr Hehmke berichtet auf Nachfrage zur Verschiebung der Straßenverkehrsbehörde, dass dies im Fachausschuss des RdB thematisiert und heute um RdB beraten wurde.

Die aktuelle Beschlusslage ist nicht bekannt!

Wenn die Vorlage, so wie empfohlen verabschiedet wurde, werden zusätzlich zum Anordungsbereich auch die Zuständigkeiten r die Gewerbevignetten, die Ausstellung von Sondernutzungserlaubnissen und das Veranstaltungsmanagement mit der Straßenverkehrsbehörde in das SGA integriert.

 
 

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