Auszug - Grundstücksübertragung des Dragoner Areals offen diskutieren  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (StadtBW)
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 06.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/0550/V Grundstücksübertragung des Dragoner Areals offen diskutieren
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90 Die GrünenVorsteherin
  Jaath, Kristine
Drucksache-Art:ResolutionBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss empfiehlt der BVV, die Drucksache in der Fassung des Änderugsantrages der Fraktion DIE LINKE

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das BA wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die Entscheidungsfindung

zur Grundstücksübertragung neu begonnen wird.

Dazu soll schnellstmöglich ein Gespräch zwischen SenFin, SenStadt, Bezirk und den Initiativen

stattfinden.

 

Ergänzt um den Änderungsantrag der Fraktion der SPD

 

Die Übertragung des Grundstücks an das Land Berlin soll jedoch nicht verzögert werden.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

 

 

B‘90/Die Grünen

X

 

 

DIE LINKE

1

 

2

SPD

X

 

 

CDU

X

 

 

Die PARTEI

X

 

 

AfD

 

 

X

Bürgerdeputierte

X

 

 

 

 
 

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