Auszug - Patenschaft für eine in der Türkei inhaftierte Bürgermeisterin der HDP/DBP  

 
 
Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses (Int)
TOP: Ö 7
Gremium: Integrationsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 28.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/0198/V Patenschaft für eine in der Türkei inhaftierte Bürgermeisterin der HDP/DBP
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPDstellv. Vorsteherin
Verfasser:1. Dangeleit, Elke
2. Jermutus, Sarah
Sommer-Wetter, Regine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:DIE LINKE
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss empfiehlt der BVV bei Enthaltung der CDU, den Antrag mit folgender Änderung anzunehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksbürgermeisterin wird gebeten aufgefordert, in ihrer Funktion als Bürgermeisterin des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, eine Patenschaft mit einer in der Türkei inhaftierten Bürgermeisterin der HDP/BDP nach dem Vorbild des Projekts „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ im Bundestag aufzunehmen.

 

 

 
 

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