Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport (SchulSport)
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Schule und Sport Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 23.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

BezStR Herr Hehmke berichtet:

 

-          Bei der heutigen Begehung des Baerwaldbades mit dem Schul- und Sportamt wurden Schäden am Dach aufgrund des Sturmes in der gestrigen Nacht festgestellt. Der Stadtrat hat mit sofortiger Wirkung das Schulschwimmen im Baerwaldbad untersagt, bis die Schäden durch die Bauaufsicht kontrolliert sind und ein sicherer Badebetrieb gewährleistet werden kann.

-          Am letzten Donnerstag hat der Betreiberverein einen Insolvenzantrag gestellt. Als Gläubiger wird das Bezirksamt die gestundeten Erbbaupachtzahlungen geltend machen.

-          Die Insolvenz berechtigt laut Erbbaurechtsvertrag das Bezirksamt, den Heimfall auszulösen. Damit würde das Bad zurück in die Verantwortung des Bezirksamtes gehen. Eine Alternative, die im Erbbaurechtsvertrag geregelt ist, ist der Heimfall zu Gunsten eines Dritten, der statt des jetzigen Erbbaunehmers in den Vertrag einsteigt. Näheres wird das Bezirksamt mit dem Insolvenzverwalter regeln, sobald dieser vom zuständigen Gericht eingesetzt ist. Sollte das Schulschwimmen weiterhin nicht im Baerwaldbad stattfinden können, werden dem Bezirk zusätzliche Kosten für den Transport der Kinder an andere Standorte entstehen.

 

Eine Sondersitzung des Ausschusses zum Thema Baerwaldbad wird angeregt.

 

-          Alle als Notunterkunft eingerichteten Turnhallen im Bezirk konnten freigezogen werden. Die Turnhallen am Tempelhofer Ufer und in der Geibelstraße werden bereits wieder für den Sport genutzt. Von der Turnhalle des OSZ Handel, welche sich in Zuständigkeit des Senats befindet, kann derzeit eines der beiden Hallensegmente genutzt werden. Während der bevorstehenden Sanierungsarbeiten wird die Halle komplett geschlossen sein.

-          Gestern wurde der zweite Erweiterungsbau der Thalia-Grundschule abgenommen. Der Erweiterungsbau am Standort der Emanuel-Lasker-Oberschule, welcher durch die Modersohn-Grundschule betrieben werden soll, wird morgen übergeben.

-          In der nächsten Woche findet die ämterübergreifende Runde zur Freiflächensituation an der Emanuel-Lasker-Oberschule statt, um eine Planung zu entwickeln, wie die Interessen des Tennisvereins, trotz des Baus der Turnhalle, berücksichtigt werden können.

 

 
 

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