Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BezStR Herr Panhoff berichtet (auch auf Nachfrage):

• Das Bezirksamt war zusammen mit den Amtsleitungen mit dem Schwerpunkt Personalentwicklung in Klausur.
   
• Das gesamte Bezirksamt ist nach Eingang des Plafondschreibens in Vorbereitung der Haushaltsplanaufstellung.
   
• Morgen werden die Spielplätze Marheineke- und Chamissoplatz eingeweiht.
   
• Mit dem neuen Vorstand der Möckernkiezgenossenschaft wurde heute ein Gespräch geführt. Es wird die Vorstellung im Ausschuss angeregt.
   
• Görlitzer Str. 49
  Die dem Ausschuss kurzfristig zugegangene Vorlage wurde heute im Bezirksamt beschlossen. Demnach werde das Bezirksamt den Bauvorbescheid nicht zurücknehme. Jedoch werde der Bauantrag abgelehnt, da er vom Vorbescheid abweiche. Die Auffassung und Kritik, seitens anwesender Anwohner*innen, dass der Vorbescheid formal nicht fehlerfrei sei, wird vom Bezirksamt nicht geteilt und auf die Möglichkeit des Klageweges hingewiesen.