Auszug - Beruhigte Kiezstraße - in der Manteuffelstraße entsteht Platz für Begegnung, Gärtnern, Spiel und Aufenthalt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 04.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/0886/IV Beruhigte Kiezstraße in der Manteuffelstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90 Die GrünenVorsteherin
Verfasser:1. Riester, Paula
2. Schemmel, Jonas
3. Honnens, Christian
Jaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die Drucksache wird vertagt

Herr Jonas Metternich (http://www.autofreies-kreuzberg.de/manteuffel/) stellt den Antrag, den die Initiative mitentwickelt hat, vor.

 

Seitens von Anwohner*innen wird berichtet, dass dieser Antrag nicht einstimmig unterstützt wird. Vielmehr wird darauf hingewiesen, dass Anwohner*innen nicht ausreichend beteiligt wurden und mehr Zeit für die Diskussion, auch über Alternativen, erforderlich sei.

 

Die Antragsteller erläutern, dass der Antrag keine autofreie Zone fordert, sondern vielmehr der Verkehr beruhigt werden soll. Zudem solle mit dem Antrag ein Prozess angeschoben und mit den Beteiligten eine Lösung entwickelt werden.

 

Die Antragsteller formulieren folgende Änderung zu ihrem Antrag:

Eine Ausweitung der Außengastronomie ist zu verhindern, damit die Straße keine weitere Ausgehmeile im Bezirk mit negativen Folgen für die Anwohnerinnen und Anwohner durch Lärm wird.

Ein Ersatz des Verkehrslärms durch mehr Lärm durch Außengastronomie oder anderen Aufenthalt und größeren Personengruppen am Abend und in der Nacht, ist unbedingt zu verhindern. Gemeint ist nicht nur eine Ausdehnung der Sondernutzung von Straßenland durch Gasstätten und Kneipen. Ziel ist es auszuschließen, dass dort eine Ausgehstraße entsteht, die den Anwohnerinnen und Anwohnern die Nachtruhe stören könnte und damit die Vorteile einer Verkehrsberuhigung am Tage zu Nichte macht.

 

Im Ausschuss wird kontrovers diskutiert, wie der Antrag ohne Vorfestlegung umformuliert werden kann, um den Konsens um eine stärkere Bürgerbeteiligung zum Ausdruck zu bringen.

 

Die Drucksache wird vertagt. Die Antragsteller kündigen eine Überarbeitung an.

 

 
 

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