Auszug - StadtRAD  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
TOP: Ö 12.1
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 11.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/0848/IV StadtRAD
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Ausschuss UVKIVorsteherin
  Jaath, Kristine
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss empfiehlt der BVV einstimmig, folgende Beschlussempfehlung anzunehmen

BezStR Herr Panhoff erläutert den aktuellen Stand anhand der Tischvorlage (siehe Anlage). So hat die DB nach der Kritik, auch aus der letzten Sitzung, ihre Position überdacht und zeigt sich deutlich kooperativer. Auf Nachfrage berichtet BezStR Herr Panhoff, dass der Verzicht auf Sondernutzungsgebühren solange für den Bezirk ohne Folgen bleibt, wie nicht SenFin diese Beträge als Einnahmeerwartung definiert.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV einstimmig, folgende Beschlussempfehlung anzunehmen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für die Fortführung und den Ausbau des call-a-bike-Systems im Bezirk unter dem Namen StadtRAD einzusetzen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt beauftragt, sich beim Senat für die berlinweite Erri9chtung und Finanzierung eines permanenten Leihradsystems einzusetzen.

 

 
 

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