Auszug - Gast BzBm'in Frau Herrmann (Abteilung GesFamPers) beteiligte Ausschüsse: GesIK, JHA, Queer, Int  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
TOP: Ö 2.1
Gremien: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Ausschuss für Gesundheit und Inklusion, Jugendhilfeausschuss, Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit, Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer, Ausschuss für Kultur und Bildung, Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 11.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: außerordentliche
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

BzBm'in Frau Herrmann und Amtsleiter*innen beantworten auf Nachfrage:

BzBm'in Frau Herrmann und Amtsleiter*innen beantworten auf Nachfrage:

 

  • 4000/97203              Der Haushalt des Jugendamts besteht zu 86% aus Zielbudgets und
                                nur zu 14% aus variablen Mitteln, aus denen die PMA nicht aufgelöst
                                werden kann. Ein Ansatz ist die Überprüfung der IKT-Kosten.
     
  • 4010/67139              Es sind noch keine Vorentscheidungen zu Schließungen getroffen.
                                Dem JHA wurde ein Haushaltsentwurf vorgeschlagen, der so
                                akzeptiert wurde. Die weitere inhaltliche Debatte und die
                                Entscheidungen wird der JHA treffen. Ob es zu einer Absenkung
                                der Mengen kommt, kann noch nicht gesagt werden. Es wird intensiv
                                darüber diskutiert, ob ohne eine detaillierte Darstellungen, zu welchen
                                Schließungen und/oder Einschränkungen es kommt, einer solchen
                                Reduzierung zugestimmt werden kann.
     
  • 4010/68466              Es handelt sich um eine reale Absenkung. Ob es zu einer Absenkung
                                der Mengen kommt, kann noch nicht gesagt werden.
     
  • 4043/11201              Die Mitarbeiterin wird 2016 altersbedingt ausscheiden und die Stelle
                                nicht wieder besetzt (VzÄ-Abbau). Es werden keine neuen Fälle mehr
                                eingeleitet und die Altfälle abgearbeitet.
     
  • 4043/68435              Stärkere Konzentration auf unentgeltliche Angebote und Rückgang der
                                Nachfrage.
     
  • 4100/11150              Einnahmen aus Beprobungen von Einrichtungen außerhalb des
                                Bezirks.
     
  • 4100/68406              Die Initiative "Rauchfrei" befindet sich noch in der Müllenhoffstr. Es
                                war politischer Wille der BVV die Initiative zu unterstützen.

     
  • 3300/54053              die Mittel für MigB und GleichB wurden wieder abgesenkt (je 1.000?).
                                Die Mitte der BehB wurden in gleicher Höhe (2.000?) veranschlagt.
     
  • 3300/54612              Es gibt  kein schlüssiges Konzept für einen Bürger*innenhaushalt, so
                                dass derzeit der Titel nicht im Volumen beziffert werden kann. Die
                                Summe 2013 wurde nicht verausgabt. Kommt es zu einem Konzept-
                                beschluss, kann über diesen Titel mehr verausgabt werden, sofern die
                                Summe innerhalb des Haushalts refinanziert wird.
     
  • 3300/97203              Die PMA resultiert aus Eckwertüberschreitungen, da auf Grundlage
                                  des IST des Vorvorjahres budgetiert wird. Dazu kommt der zu
                                erbringende VzÄ-Abbau und die Differenz beim Personal aus den
                                Ist-Kosten und den neuen Durchschnittssätzen.
     

 

 
 

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