Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Vorberatung)  

Die Drucksache wird vorberaten und allgemeine Fragen geklärt.

Der Ausschussvorsitzende weist auf die Sondersitzungen zur Haushaltsberatung am 10., 11. und 12.09. hin. An den Beratungen können alle Fachausschüsse, die bis dahin keine Beschlussempfehlung abgegeben haben, teilnehmen.

Grundsätzlich wird vereinbart, dass der Finanzservice alle Fragen zum Haushalt schriftlich und telefonisch annimmt und ausschließlich schriftlich, zur Verteilung an alle Ausschussmitglieder, beantwortet.

Aus dem Ausschuss wird auf verschiedene, teilweise gravierende Abweichungen zwischen den Erläuterungen und den Haushaltsansätzen, sowie bisher nicht erklärte teilweise massive Abweichungen zwischen dem IST 2012 und den Ansätzen 2014/15 hingewiesen (siehe auch Protokoll StadtQM vom 21.08.2013 TOP 4).

Frau Noetzel erläutert die übersandte Tabelle zum produktorientierten Haushalt. Im Ergebnis wird festgestellt, dass die vom Ausschuss gewünschte Darstellung KLR und Produkte im Verhältnis zum kameralen Haushalt nicht 1:1 abgebildet werden kann. Auch die Frage, ob ein Titel refinanziert ist, kann weder abgebildet, noch definitiv beantwortet werden. Aufgrund der unterschiedlichen Systeme, der zusätzlich zu berücksichtigenden Umlagekosten (z.Bsp. StD, Bezirksamt, BVV) und der Vielzahl von Verknüpfungen, kann immer nur ein Teilaspekt betrachtet und ausgewertet werden.

Ein wesentliches Hilfsmittel für den Ausschuss, so BezStR'in Frau Borkamp, könnte die Meditabelle sein, denn hier werden Zuweisungspreis und Stückkosten abgebildet, woraus sich ein positives oder negatives Produktergebnis ablesen lässt.

Ferner wird darauf hingewiesen, dass auch die ABC-Analyse detaillierten Aufschluss über den Finanzstatus der Produkte gibt.