Auszug - Demonstrations- und Versammlungsrecht sind demokratische Grundrechte! - Ein Appell an unseren Partnerbezirk in Istanbul  

 
 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
TOP: Ö 5.2
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 12.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/0766/IV Demonstrations- und Versammlungsrecht sind demokratische Grundrechte! - Ein Appell an unseren Partnerbezirk in Istanbul
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PIRATENVorsteherin
  Jaath, Kristine
Drucksache-Art:ResolutionResolution
   Beteiligt:SPD
   DIE LINKE
   B'90 Die Grünen
  
Wortprotokoll
Die Fraktion der PIRATEN übernimmt den Änderungsantrag

Die Fraktion der PIRATEN übernimmt den Änderungsantrag der Fraktion B'90/Die Grünen.

Die Fraktionen DIE LINKE und die SPD treten der Resolution bei.

 

Die Resolution wird bei Enthaltung der CDU beschlossen.

 

  
 

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