Auszug - Zustand bezirklicher Radfahrwege und Straßen analysieren - Bezirksamt muss Konzepte entwickeln!   

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
TOP: Ö 3.2
Gremium: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 02.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1063/65
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/0584/IV Zustand bezirklicher Radfahrwege und Straßen analysieren - Bezirksamt muss Konzepte entwickeln!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUVorsteherin
Verfasser:Schill, MichaelJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss empfiehlt dem ff

BezStR Herr Panhoff berichtet, dass die Straßen monatlich begangen und Schäden erfasst werden. Die daraus gewonnen Daten können bereitgestellt werden.

 

Der Ausschuss empfiehlt dem ff. Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, den Antrag in geänderter Fassung anzunehmen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV einen Zustandsbericht über die bezirklichen Straßen vorzulegen. Wesentliche Straßen des Bezirks sind dabei im Detail zu betrachten. Darüber hinaus soll das Bezirksamt berichten wie hoch der geschätzte Sanierungsbedarf ist. Die erfassten Daten sollen in geeigneter Form auf der Webseite des Bezirksamts veröffentlicht werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2013 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

             

 

B'90/Die Grünen

X

 

 

SPD

X

 

 

DIE LINKE

 

 

 

PIRATEN

X

 

 

CDU

 

 

 

BÜRGERDEPUTIERTE

 

 

1

 

 
 

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