Auszug - Parkraumbewirtschaftung  

Herr Koller berichtet:

Barnimkiez
nach der heutigen Entscheidung erfolgt die Einführung der Parkraumbewirtschaftung zum 01. Mai 2013, da die Fundamentherstellung aufgrund des Frostes nicht rechtzeitig abgeschlossen werden konnte. Pankow wird die Bewirtschaftung sukzessive einführen. In Friedrichshain-Kreuzberg soll jedoch ausgeschlossen werden, dass Anwohner/innen bereits für Teil des Monats bezahlen und die Einführung sich dann womöglich doch bis 1. Mai verschiebt. Die Anwohner/inneninformationen werden bis Sonntag verteilt.

Boxhagener Kiez

Hier laufen die Verhandlungen, wie mit dem zusätzlich benötigten Personal umgegangen werden kann (VzÄ-Diskussion). Bis Ende nächster Woche werden die Finanzierungsunterlagen vom Ordnungsamt erwartet, um sie in die Haushaltsplanung 2014 einzubringen. Die Einführung der Parkraumbewirtschaftung verschiebt sich auf Mai oder Juni 2014. BezStR Herr Panhoff berichtet dazu aus der Stadträtesitzung bei Senator Müller, dass Konsens bestehe, "alle Stellen der Parkraumbewirtschaftung gehen in den Wirtschaftplan".