Auszug - Heidenfeldstr. 6  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
TOP: Ö 5.9
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 21.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

Es handelt sich um die gleiche Problematik wie bei TOP 5

Es handelt sich um die gleiche Problematik wie bei TOP 5.4. Durch den Lückenschluss entsteht die sog. altberliner Mietskasernenbebauung mit geschlossenen Höfen. Bauplanungsrechtlich zu genehmigen und bauordnungsrechtlich nicht akzeptabel.

 

Im Ausschuss besteht Konsens, das Bezirksamt darin zu unterstützen, nicht wieder in den Mietskasernenbaustiel zurückzufallen und dahingehende Begehren mit allen rechtlichen Mitteln zu verhindern.

 

BzBm Herr Dr. Schulz regt an, diesbezüglich im Abgeordnetenhaus initiativ zu werden. So wäre zu überlegen, ob die Reduktion der Abstandsflächen von 1H auf 0,4H zu viel war. Mit z.. 0,8H wären Fälle, wie die vorliegenden, ausgeschlossen.

 

Auf Nachfrage erläutert BzBm Herr Dr. Schulz, das mit den 0,4H das Mindestmaß an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse erfüllt seien, so die Begründung zur Änderung der Bauordnung. Ferner prüfe das Bezirksamt den Brandschutz nicht, da dieser im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren neben der Statik nachzuweisen sei.

 

 
 

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