Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BzBm Herr Dr. Schulz berichtet:

·         Herr Franz Thoma aus San Rafael des Sur ist zur Zeit in Berlin.
 

·         Nach einer Mitteilung an das Bezirksamt beabsichtigt SenStadt die Einstellung von „Aktionsraum plus“. Die Mittel sollen 1:1 in den Aktionsfonds 5 fließen.
 

·         Dem Bezirksamt liegen nunmehr die Fortschreibung der Globalsummen 2013 vor. Es kann noch keine Aussage zur Auswirkung auf die PMA gemacht werden. Jedoch hat SenFin festgestellt, dass Friedrichshain-Kreuzberg nach den bisher eingereichten Unterlagen die 1%-Grenze der PMA überschreitet und das Bezirksamt aufgefordert eine Ergänzungsplan vorzulegen. Bis dahin ist ab 01.01.2013 die vorläufige Haushaltswirtschaft angeordnet.
Für die zweite Hälfte Oktober wird ein aktueller Bericht an den Ausschuss PHI und für November eine Vorlage an die BVV angekündigt.