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Auszug - Bürgerhaushalt - interfraktionelle Arbeitsgruppe
Es wird darauf hingewiesen, dass die Teilnehmerzahlen der AG in jüngster Zeit erheblich zurückgegangen sind und darum gebeten Präsenz aus allen Fraktionen sicherzustellen.
BzBm Herr Dr. Schulz ergänzt, dass das Bezirksamt in der kommenden Sitzung (4. September) das Ergebnis der AG aufnimmt und zu beschließen beabsichtigt. Der vorliegende Rahmenplan soll sodann der BVV als VzB zugeleitet werden.
Das BVV-Büro wird gebeten, die Vorlage zeitnah zu verteilen. Ferner besteht Konsens, dass der Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung und der Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung ff sich der Vorlage annehmen mögen. |
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