Auszug - Einrichtung einer Webseite zur Eintragung von Emailadressen für Information zur Auslegung von Planungsunterlagen  

Der Ausschuss empfiehlt dem ff. Ausschuss StadtQM einstimmig, den Antrag in geänderter Fassung anzunehmen.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, innerhalb des in der DS/0174/IV beauftragten „Informationsportal zur Bürgerbeteiligung“ einen E-Mail-Verteiler einzurichten, in den sich Planungsauslegung interessierte Bürgerinnen und Bürger im Double-Opt-In Verfahren eintragen können. An die dort eingetragenen Emailadressen wird im Vorab öffentlicher Auslegungen von Plänen im Rahmen der frühzeitigen und förmlichen Bürgerbeteiligung eine Benachrichtigung über die Auslegung versendet. Dies geschieht zwei Mal, jeweils vier, ansonsten so früh wie möglich, und eine Woche vor der Auslegung. Spätestens 4 Wochen vor Auslegung. Spätestens 4 Wochen vor der Auslegung sind die Auslegungstermine und –orte auf einer 2. Unterseite des genannten Informationsportals ebenfalls zu veröffentlichen.