Auszug - Holzmarktstr. 19-30 (PIRATEN)

	�ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
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Gremium:	Ausschuss f�r Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten	Beschlussart:	ohne �nderungen im Ausschuss beschlossen
Datum:	Mi, 18.04.2012	Status:	�ffentlich/nicht�ffentlich
Zeit:	18:00 - 21:35	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

Wortprotokoll

Die Fraktion der PIRATEN �bernimmt den �nderungsantrag der Fraktion B�90/Die Gr�nen

Die Fraktion der PIRATEN �bernimmt den �nderungsantrag der Fraktion B�90/Die Gr�nen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV einstimmig, den Antrag in der Fassung des �nderungsantrages anzunehmen.

Die Bezirksverordnetenversammlung m�ge beschlie�en:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die BSR auf die Forderung der Bezirksverordnetenversammlung nach einem Verkaufmoratorium f�r Grundst�cke im Spreeraum aufmerksam zu machen und sich f�r dessen Einhaltung einzusetzen.

Sollte die BSR an ihren Verkaufabsichten f�r das Grundst�ck Holzmarktstr. 19-30 gleichwohl festhalten, wird das Bezirksamt aufgefordert, sich gegen�ber der BSR f�r ein qualifiziertes Bieterverfahren einzusetzen, bei dem auch soziale, kulturelle und st�dtebauliche Kriterien �ber die Auswahl entscheiden.

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