Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Herr Dr. Beckers berichtet:

-          zur Problematik Aktionsraum Plus:

              .  Frage der Sachbearbeitung und Abrechnung muss personaltechnisch geklärt

werden, da sonst ein Verfall der Mittel droht (im Schulbereich sind zwei Projekte im Rahmen des Aktionsraum Plus vorgesehen),

-          zum Haushalt 2012/13 – Umsetzung der Einsparvorgaben:

. das Bezirksamt arbeitet derzeit an der Auflösung der PMA,

-          zur Schulentwicklungsplanung und zur Umsetzung des Schulanlagen-sanierungsprogramm:

. die Schulentwicklungsplanung wird zurzeit erstellt,

. hinsichtlich des Schulanlagensanierungsprogramms laufen die Vorbereitungen zur

              weiteren Umsetzung,

-          zur Problematik Schulessen:

. war u. a. Thema in der letzten Bezirksstadträtesitzung,

. hier soll landesweit ein möglichst einheitlicher Kostensatz pro Essen (der es

              möglichst vielen Anbietern ermöglicht, ein gesundes, vollwertiges Essen

              anzubieten) angestrebt werden, damit in Zukunft wieder eine Qualitätssteigerung bei

              der Essensversorgung an den Schulen erreicht werden kann

-          zur Problematik Kostenbeteiligung des Landes an Infrastrukturkosten:

. vor dem Hintergrund weiterer Einsparvorgaben für die Bezirke soll erreicht werden,

              dass die Landesebene für die bezirklichen Schulaufsichten die Infrastrukturkosten

              übernimmt.

Weiterhin beantworten Herr Dr. Beckers und Frau Belicke Nachfragen der Ausschussmitglieder.