Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen
TOP: Ö 11
Gremium: Personal, Haushalt und Investitionen Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 24.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

Aufhebung der Hauhaltssperre

BezStR Herr Dr. Stöß berichtet, teilweise auf Nachfrage:

 

·         Das Bezirksamt verurteilt den Anschlag auf die Kabelbrücke am Ostbahnhof.
 

·         Die Beschränkungen der vorläufigen Haushaltswirtschaft wurden aufgehoben, da die Finanzprognose mit minus 900 Tsd €, die in der lfd. Haushaltswirtschaft auszugleichen sind, eine Weiterführung zur Zeit nicht erforderlich macht. Alle Abteilungen sind dennoch zur strengen Haushaltsdisziplin aufgefordert.

Mit Sorge stellt das Bezirksamt erhebliche Budgetüberschreitungen bei den Energiekosten und Kostensteigerungen beim Winterdienst fest.

Beim Winterdienst beabsichtigt das Bezirksamt sich nicht mehr an den landesweiten Ausschreibungen zu beteiligen und hält an seiner Absicht der Rekommunalisierung fest. Der Bereich Sport soll hierfür als Pilot dienen. Ferner berät das Bezirksamt, wie eine Übertragung auch auf das NGA erfolgen kann.

 

·         Das vorläufige Jahresergebnis 2010 beträt 4,04 Mio €, die auf 2012 vorgetragen werden sollen.

 
 

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