Auszug - Frauen und Drogen (BE SozGes: Antrag geändert annehmen)  

Frau Seid informiert zum Hintergrund des Antrages.

Herr Dr. Schulz merkt an, dass der Antrag aus BA-Sicht nicht ausgereift ist und eine Erledigung hier durch das BA schwierig sei bzw. nicht umsetzbar und begründet dies. Vor der Entwicklung der Bedarfe steht erst einmal die Ermittlung der Bedürfnisse. Auch die entsprechenden Fachgruppen sollten erst mal gehört werden.

Frau Koch-Knöbel berichtet, dass sich die Plan- und Leitstelle ja schon sehr intensiv mit dem Thema beschäftigt und hierzu noch mal befragt werden sollte und teilt die Einstellung von Herrn Dr. Schulz.

Frau Seid erläutert die im Antrag formulierte Bestandsaufnahme und erklärt sich bereit, den Antrag entsprechend mit den Fraktionen umzuformulieren. Der Antrag soll einen Einstieg in dieses Thema darstellen.

Die Fraktion B’90 / Die Grünen befürwortet die Idee des Antrags, würde jedoch Fachanhörungen zu diesem Thema begrüßen und möchte dem derzeitigen Antrag nicht zustimmen. Einer Überarbeitung des Antrages wird ebenfalls nicht zugestimmt.

Es ergeht folgende Abstimmung zur DS 1642/III

Bei 7 Nein- /  0 Ja-Stimmen und  6 Enthaltungen abgelehnt.