Auszug - Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 14.01.2010  

Das Protokoll der Sitzung vom 14. Januar 2010 wurde bestätigt.

Fazit BHH-Veranstaltungen:

Bezirksbürgermeister Dr. Schulz wies auf die insgesamt doch guten und sehr guten Besucherzahlen hin. Ausdrücklich bemängelte er die verhaltene Anwesenheit von Bezirksverordneten bei den acht Regionalveranstaltungen.

Der Doppelhaushalt 2010/11 sei nicht beschlossen worden. Das habe eine neue Situation geschaffen. Die Begrifflichkeit „Bürgerhaushalt“ habe zu Missverständnissen geführt. Richtigstellung. Problematisieren in den Fraktionen und im Ältestenrat. Was wollen die Parteien?! Sollten diese das Projekt nicht mehr unterstützen, dann müsse das Bezirksamt Konsequenzen ziehen.

Aus der Diskussion kristallisierten sich für den Ausschuss folgende Schlussfolgerungen heraus:

1)      In den Jahres-Arbeitsplan 2010 wird das Thema „Weiterentwicklung Verfahren BHH 2011“ aufgenommen;

2)      In Auswertung des Ideenkatalogs 2010 wird der Ausschuss auf gemeinsame Sitzungen mit verschiedenen Fachausschüsse drängen.