Auszug - Vorbereitung der öffentlichen Sitzungen (Bürgerveranstaltungen) zum BHH 2010, dazu: - Vorstellung Studienprojekt TU Berlin: Friedrichshain-Kreuzberger Mächte. Der Einfluss von Bürger/innen am Beispiel von FK. sowie - die neu entwickelte interaktive Software "Bürgerbeteiligung"  

Frau Kreisel stellt die neu entwickelte interaktive Software „Bürgerbeteiligung“ vor. Ab 14.12. wird diese wahrscheinlich über Berlin.de freigeschaltet werden, sollten keine Einwände bestehen.

Studenten des Studienprojektes der TU Berlin „Friedrichshain-Kreuzberger Mächte“ sind in der Sitzung leider nicht anwesend.

Herr Dr. Schulz erläutert das an die Mitglieder verteilte Diskussionspapier zur Fortführung des Bürgerhaushaltes 2011 und die dazugehörige Anlage 2. Er informiert über künftig zu erstellende Gebietsprofile und deren Rolle als Entscheidungshilfe, z. B. bei der Anpassung an die Bevölkerungsstruktur in den unterschiedlichen Gebieten.

Die Mitglieder diskutieren über die geplanten 8 Veranstaltungen in den unterschiedlichen Bezirksregionen. Die Erwartungen der Bürger/innen an den BHH werden noch mal thematisiert, die finanzielle Notlage, und das weitere Vorgehen. Man einigt sich darauf, Veränderungen im Verfahren behutsam durchzuführen. Die Informationen für die Bürger/innen müssen noch stärker verbessert werden. Ebenso sollten die in den Bezirk fließenden Senatsmittel mehr bekannt gemacht werden.

Die Mitglieder einigen sich auf folgende Protokollnotiz:

Der Ausschuss bittet das Bezirksamt, die Veranstaltungen zum Bürgerhaushalt 2011 vorzubereiten.

Der Vorsitzende Herr Assatzk schlägt vor, eine Veranstaltung auf den 14. Januar oder 11. Februar zu legen, damit der Ausschuss an einem regulären Sitzungstermin vor Ort teilnehmen kann.