Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen
TOP: Ö 16
Gremium: Umwelt, Verkehr und Wohnen Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 16.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

Herr Dr

Herr Dr. Beckers informiert, dass die BA-Sitzung wegen Krankheit und Dienstreisen von BA-Mitgliedern ausgefallen ist.

 

Er informiert weiter, dass im Bereich von Frau Kalepky 2,1 Mio. Euro Personalmittel fehlen.

 

Zur Admiralsbrücke berichtet Herr Dr. Beckers, dass es Treffen mit den Anwohnern gab. Diese haben berichtet, dass insbesondere zum Sonnenuntergang ein Publikumswechsel stattfindet. Die Polizei habe informiert, dass sie keine Eingreifmöglichkeiten hat. Die Anwohner/innen stehen in der Nachweispflicht , die Lärmverursacher namentlich der Polizei zu benennen, damit diese einschreiten kann. Das Ordnungsamt ist nach 22.00 Uhr nicht mehr zuständig. Für das Ordnungsamt sei ein Handeln auch schwierig, da sich im Durchschnitt immer ca. 200 Personen am Abend auf der Brücke aufhalten.

 

Herr Schulz-Herrmann berichtet, dass ca. 200 Einladungen zu einer Veranstaltung am 23.06. zu diesem Problem an Anwohner/innen verteilt wurden.

 

Im weiteren wird darüber diskutiert, ob eine totale Sperrung der Brücke sinnvoll ist, wie das Alkoholproblem in diesem Zusammenhang aufgegriffen werden kann und dass bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses durch das BA keine Maßnahmen ergriffen werden sollen, sondern der Ausschuss im Vorfeld zu informieren sei.

 

Der Vorsitzende, Herr Teschendorf, bittet die Mitglieder, dieses Thema auch noch mal in den Fraktionen zu besprechen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: