Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BzBm Herr Dr. Schulz berichtet:

• DS/0998/III ‚Fußgängersteg’
  Auf das Anschreiben an die Staatssekretärin Fr. Kautzberg liegt nunmehr das Antwortschreiben des Abt.-leiters der Abt. 10 vor.
  Im Ergebnis wird eine Förderfähigkeit weder durch GA-Mittel noch durch das Subprogramm Tourismus gesehen.
  
  
• LiFO / Maria
  Nach Beschlussfassung im Bezirksamt läuft derzeit das Anzeigeverfahren nach AG BauBG. Die Vorlage in der BVV wird für Mai angekündigt.
  
  
• Heeresbäckerei
  BzBm Herr Dr. Schulz verweist auf die bisherige Protokollierung im Ausschuss. Eine Änderung der Sachlage ist nicht eingetreten.
  (Der Ausschuss wünscht einen Gesprächspartner der Fa. Polaris im Ausschuss. Der Vorsitzende möge dies planen.)
  
  
• Ehemaliges GASAG-Gelände (nördlich an LiFO angrenzend)
  Der Eigentümer ist im Gespräch mit möglichen Nutzern/Mietern und dem Bezirksamt bzgl. Der Realisierbarkeit.
  Gemäß Vorbescheid ist a) eine Hotelnutzung im Bestand bzw. b) eine Hotelnutzung durch Neubau (Abriss des Bestandsgebäudes) vorgesehen.
  (Auf Wunsch des Ausschusses wird dieser Punkt als TOP der nächsten Tagesordnung zur ausführlichen Beratung vorgesehen.)
  
  

Auf Nachfrage

• Auflistung aller Grundstücke
  eine aktualisierte Fassung wird zugesagt.
  
  
• DS/1084/III ‚Experten-Hearing’
  wie bereits berichtet, bildet die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Schwerpunktbereiche, die eingebettet werden in den Berichtsauftrag zur Aktualisierung des Planwerks Innenstadt.