Auszug - Heizpilze (UmVerk empfiehlt, die DS z.K. zu nehmen)

�ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Wirtschaft, B�rgerdienste und Ordnungsamt

TOP:

� 4

Gremium:

Wirtschaft, B�rgerdienste und Ordnungsamt

Beschlussart:

zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)

Datum:

Do, 23.10.2008

Status:

�ffentlich

Zeit:

18:00 - 19:40

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

Sitzungsraum 1051

Ort:

Yorckstr. 4-11

DS/0710/III Heizpilze

Status:

�ffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

SPD

Vorsteherin

Burkert-Eulitz, Marianne

Drucksache-Art:

Antrag

Beschluss

Wortprotokoll
Beschluss

Herr Dr

Herr Dr. Beckers berichtet, dass die Heizpilze nur auf �ffentlichem Stra�enland und nicht auf Privatgrundst�cken verboten sind.

Frau Lompscher pr�ft ein Verbot der Heizpilze. Ab dem 01.01.09 tritt diese Nebenbestimmung in Kraft, womit 7 Monate Zeit bestanden hat, sich auf die Standartsituation einzustellen.

Die Mitglieder beschlie�en einstimmig, der BVV zu empfehlen, die Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnis zu nehmen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
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Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen