Auszug - Präsentation der Produkte Abfallbewirtschaftung (76794), Grünpflege Straßenland (62764) und öffentliche Grünanlagen AK II (78446) und Erläuterung der Gründe für die Abweichung zum Median im Jahr 2006 Gast BezStRin Frau Kalepky  

BzStRin Frau Kalepky und Herr Schädel berichten zu den Produkten:

• 76794 (79737)
  Die Reinigung wird durch Fremdfirmen mit Tariftreueerklärung durchgeführt.
  Die Kosten je Reinigungsgang sind unabhängig von der Müllmenge immer gleich. Zudem hat man in 2006 den Müll noch komprimiert. Da bis Ende 2007 die Bezugsgröße „Müll in Kubikmetern“ war, führte dies zu den hohen Stückkosten. Darüber hinaus geben die veröffentlichten Zahlen aus verschiedenen Bezirken soweit Anlass zu Kritik, die gegenüber SenFin dezidiert dargelegt wurde, dass bisher noch eine Zuweisung der tatsächlichen Kosten erfolgt. Zum 01.01.2008 wurde die Bezugsgröße auf „Tonnen“ umgestellt.
  
  
• 62764 / 78446
  Hierbei handelt sich im Wesentlichen um hochwertige Flächen wie Promenaden, Plätze und verschiedene Mittelstreifen. Große Flächenanteile hiervon sind zum 01.01.2008 gem. Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung zu gewidmeten Grünanlagen umgewandelt. Diese sind aufgeteilt in Aufwandsklassen (Ak I – IV). Die Zuweisung der Mittel erfolgt nach Änderung jetzt zu 75 % über Planmenge und 25 % IST.
  
  

Ergänzend weisen die Berichterstatter noch darauf hin, dass bei der Einrichtung neuer Grünanlagen immer zu Überlegen ist, wie die Folgekosten der Pflege aufgebracht werden können. U.a. wird bereits im Wettbewerbsverfahren auf den Einsatz nachhaltiger Materialien mit geringem Folgepflegeaufwand gedrungen.

Ferner wird darauf hingewiesen, dass nach eigener Hochrechnung das HHJ 2007 mit einem Gewinn von ca. 200 Tsd € über alle Produkte abgeschlossen wird,

Es wird folgender Beschluss gefasst: