Auszug - Gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen DS 0406/III und 0406-1/III - Ausweisung der Brommybrücke in der BEP Danach tagt der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen allein weiter  

Der Ausschussvorsitzende - Herr Pempel - erklärt, dass zu dieser Sitzung auch Vertreter der Senatsverwaltung eingeladen worden sind,  aber auf das Anschreiben, bzw. auf eine telefonische Nachfrage keine Reaktion erfolgt ist.

Die Gesamtsachlage wird kurz umrissen, demnach eine Brücke ausschließlich für Fußgänger, Fahrradfahrer und dem öffentl. Personennachverkehr geplant ist. Die Kosten werden auf ca. 13,5 Mio. € beziffert.

Lt. einem Antwortschreiben der Staatssekretärin  – Frau Dunker-Löber-  an das BA, bestehen aber keinerlei Möglichkeiten der Finanzierung  durch die Senatsverwaltung für eine Brücke in der geplanten Form.

Es folgt eine ausführliche Diskussion, insbesondere zur zukünftige Verfahrensweise für eine Realisierung der sogn. Brommybrücke.

Herr Dr. Schulz erläutert das gesamte Antragsverfahren im Hinblick zur Finanzierung und das daraufhin erhaltenen Antwortschreiben der Senatsverwaltung.

Auf Antrag der SPD-Fraktion werden die Drucksachen DS 0406/III und 0406-1/III vertagt um ggf. auch gemeinsam mit dem Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen neu zu beraten.

Es wird folgender Beschluss gefasst: