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Auszug - Diskussion und Abstimmung über die Drucksachen, die die BVV am 28.02.2007 in diesen Ausschuss überweisen wird.
Für die
DS/0122/III, DS/0128/III und DS/0139/III beabsichtigen die Fraktionen in der
BVV – Folgesitzung am 5.3.2007
Überweisungsanträge in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit
zustellen. Es gibt die Möglichkeit, diese Anträge jetzt zu beraten und die
Abstimmung im Plenum am 5.3.2007 vorzunehmen. Die Fraktionen bevorzugen eine
Diskussion in der nächsten Ausschusssitzung. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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