Die Ausschussmitglieder stellten fest, dass ein Teil der Legende der BA Vorlage fehlt, was manche Abkürzungen unerklärlich machte.

Frau Kalepky bestätigt dies und weist darauf hin, dass das „E“ für Einstellen und das „R“ für ruhen lassen Steht.

Der Ausschuss diskutiert über den Antrag und stimmt ab. Entscheidend für diesen Antrag war die Tatsache, dass es keine Vorlage vom BA für das 2.HJ gibt.

Herr Peckskamp bestätigt dies und teilt mit, dass es auch noch keine Sitzungstermine gibt. Sobald diese feststehen, wird es dann auch eine neue Liste geben.

In der Debatte wird nachdrücklich darauf verwiesen, das die Arbeitsordnung des Ausschusses deutlich regelt, über welche Baumaßnahmen das Bezirksamt den Ausschuss zu informieren hat und deshalb neben der bereits abgeforderten Darstellung der B-Planverfahren keine zusätzliche Liste über Baumaßnahmen, die im Antrag auch nicht präzisiert wurden, erforderlich ist.

Herr Pempel stellt folgenden Antrag als Beschluss zur Abstimmung:

Die BVV möge beschließen, der DS/0078/III wird zugestimmt

6 stimmen zu, 7 dagegen , 2 Enthaltungen 

Damit ist der  Antrag mehrheitlich abgelehnt und es ergeht folgende Beschlussempfehlung an die BVV:

Die BVV möge beschließen: Die DS/0078/III wird abgelehnt.

Es wird folgender Beschluss gefasst: