Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
Datum: Do, 21.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2     Vorstellung Organisationsprozesse Bürgeramt und Standesamt Gast: Frau Pölitz - BüD L    
Ö 3     Berlin-Pass verlängern im Bürgeramt Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0567/V  
Ö 4     Unangekündigte Pflegeheimkontrollen
Enthält Anlagen
DS/0641/V  
Ö 5     Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0692/V  
Ö 6     Information und Anwohnerversammlung zum MUF in der Obentrautstraße 31
DS/0762/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Anwohner in der Umgebung der Obentrautstraße 31 unverzüglich darüber zu informieren, dass das Bezirksamt die Einrichtung einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge in der Obentrautstraße 31 prüft.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt beauftragt, unverzüglich eine Anwohnerversammlung für die Anwohner in der Umgebung der Obentrautstraße 31 im Kiez zu organisieren, um sich mit den Anwohner auszutauschen und zu diskutieren.

 

Begründung:

Wie aus der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage SA/176/V vom 17.4.2018 hervorgeht, prüft das Bezirksamt zurzeit die Einrichtung eines MUFs in der Obentrautstraße.

Um die Zustimmung und das Vertrauen der Anwohner zu sichern/zu erhalten, ist eine frühzeitige Einbindung der Anwohner in den Planungsprozess erforderlich.

Dies wird durch eine unverzügliche Information der Anwohner und Durchführung einer Anwohnerversammlung erreicht.

 

 

BVV 25.04.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Integrationsausschuss

Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (federführend)

 

 

Int 13.06.2018
(vom Antragsteller übernommen)

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, ggf. in Kooperation mit Sen IAS die Anwohner in der Umgebung der Obentrautstraße 31 der geplanten (M)UFs unverzüglich darüber zu informieren, dass das Bezirksamt die Einrichtung einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge in der Obentrautstraße 31 prüft wenn das Bezirksamt die Kenntnis von der Einrichtung einer genehmigten (Modularen) Unterkunft für Flüchtlinge erhält.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt beauftragt, unverzüglich eine zeitnah Anwohnerversammlungenr die Anwohner in der Umgebung der Obentrautstraße 31 im Kiez der geplanten MUFs zu organisieren, um sich mit den Anwohner auszutauschen und zu diskutieren.

 

 

SozBüDGes 22.11.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, ggf. in Kooperation mit Sen IAS die Anwohner in der Umgebung der Obentrautstraße 31 der geplanten (M)UFs unverzüglich darüber zu informieren, dass das Bezirksamt die Einrichtung einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge in der Obentrautstraße 31 prüft wenn das Bezirksamt die Kenntnis von der Einrichtung einer genehmigten (Modularen) Unterkunft für Flüchtlinge erhält.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt beauftragt, unverzüglich eine zeitnah Anwohnerversammlungenr die Anwohner in der Umgebung der Obentrautstraße 31 im Kiez der geplanten MUFs zu organisieren, um sich mit den Anwohner auszutauschen und zu diskutieren.

 

 

StadtBW 05.12.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

BVV 12.12.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

   
    GREMIUM: Integrationsausschuss    DATUM: Mi, 16.05.2018    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 12.12.2018    STATUS: öffentlich   
   
Ö 7     Erfahrungsberichte 2017 der Patientenfürsprecherin und Patientenfürsprecher
Enthält Anlagen
DS/0776/V  
Ö 8     Bericht aus dem Bezirksamt    
Ö 9     Verschiedenes    
             
 
 

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