Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung
Gremium: Ausschuss für Kultur und Bildung
Datum: Di, 05.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: EXTERN / außer Haus (exakte Ortsangabe siehe Einladung)
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Aktuelles aus der Musikschule      
Ö 3  
Ausführungsvorschriften Honorare Musikschulen korrigieren!  
Enthält Anlagen
DS/0798/IV  
Ö 4  
Infotafel zur Geschichte des ehem. Spreetunnels  
Enthält Anlagen
DS/0847/IV  
Ö 5  
Jugendengagementpreis in Friedrichshain-Kreuzberg einmal jährlich verleihen
DS/1529/IV  
Ö 6  
Konzept zur Durchführung der Gedenktage im Zusammenhang mit dem NS  
Enthält Anlagen
DS/1600/IV  
Ö 7  
105 Jahre Frauentag am 8. März 2016: Eine Ausstellung über Bürger*innen des Bezirkes und ihre Berufe  
Enthält Anlagen
DS/1602/IV  
Ö 8  
Dokumentation von begleitenden Diskursprozessen zu Projekten des Fachbereichs Kultur und Geschichte  
Enthält Anlagen
DS/1611/IV  
Ö 9  
Konzeptverfahren für "Ex-Schreberjugend-Hostel" Alte Jakobstr./Franz-Künstler-Str. - Mehrwert für den Kiez auf öffentlichem Grundstück!  
Enthält Anlagen
DS/1644/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, das Grundstück an der Alten Jakobstr./Franz-Künstler-Str. mit Beteiligung der Bürger*innen zu entwickeln.

Dabei sollen die Grundstücke von Bezirk und Liegenschaftsfond gemeinsam entwickelt werden. Durch Grundstückstausch mit der GSW kann der Bezirk die Erschließung des Areals sichern. Außerdem soll das Grundstück an die zukünftigen Entwickler*innen oder Nutzer*innen vornehmlich in Erbbaupacht vergeben werden.

Die Nutzung des Grundstückes soll in einem Konzeptverfahren vergeben werden. Hier ist zu berücksichtigen, dass die zukünftige Nutzung die Bedarfe im Kiez abdeckt. Der Ausbau der sozialen Infrastruktur, wie z.B. einer Kita, ist hier möglich und nötig.

 

Im Einklang mit der Beschlusslage der BVV könnte folgende Nutzungsmischung Grundlage des Konzeptverfahrens sein:

  • Wohnen, das bezahlbar für alle ist,
  • Wohnprojekte für Flüchtlinge - jenseits von Massenunterkünften und Behelfswohnungen
  • Wohnfolgeeinrichtungen (Kitas, Jugendfreizeitstätten, Grünflächen)
  • Generationenwohnen und hoher Anteil barrierefreier Wohnungen
  • Treffpunkte für die Nachbar*innen (Kiezzentrum)

 

Begründung:

 

Bis vor wenigen Jahren mietete die Schreberjugend das Grundstück und betrieb ein Hostel in den Baracken. Aufgrund brandschutzrechtlicher Bestimmungen und fehlender Investitionsmittel war ein Weiterbetrieb durch die Schreberjugend leider nicht mehr möglich.

Das Bezirksamt hat angeregt, die dringend benötigten Flüchtlingsunterkünfte - nach Ertüchtigung der Häuser durch das zuständige LaGeSo - zu schaffen. Passiert ist nichts.

In der Annahme, dass das LaGeSo kein Interesse an dem Grundstück hat, sollte es nun mit und für den Kreuzberger Kiez entwickelt werden. Schließlich bietet ein Grundstück in öffentlicher Hand, die Möglichkeit, hier auch einen Mehrwert für die Berliner*innen zu schaffen, da es nicht dem enormen Verwertungsdruck unterliegt. Zu berücksichtigen sind die konkreten Bedarfe im Kiez, wie zB fehlende Kitaplätze.

 

 

BVV 29.04.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten,

Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit,

Ausschuss für Kultur und Bildung,

Ausschuss für Gesundheit und Inklusion,

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (federführend)

 

 

StadtQM 17.06.2015

Änderung durch Antragsteller:

 

Betr. Entwicklungsperspektive für „Ex-Schreberjugend-Hostel“ Alte Jakobstr./Franz-Künstler-Str. Mehrwert für den Kiez auf öffentlichem Grundstück!

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, das Grundstück an der Alten Jakobstr./Franz-Künstler-Str. mit Beteiligung der Bürger*innen zu entwickeln.

Dabei sollen die Grundstücke von Bezirk und Liegenschaftsfond gemeinsam entwickelt werden. Durch Grundstückstausch mit der GSW kann der Bezirk die Erschließung des Areals sichern. Außerdem soll das Grundstück an die zukünftigen Entwickler*innen oder Nutzer*innen vornehmlich in Erbbaupacht vergeben werden.

Hier ist zu berücksichtigen, dass die zukünftige Nutzung die Bedarfe im Kiez abdeckt. Der Ausbau der sozialen Infrastruktur, wie z.B. einer Kita, ist hier möglich und nötig.

 

Im Einklang mit der Beschlusslage der BVV könnte folgende Nutzungsmischung Grundlage r die Entwicklung sein:

  • Wohnen, das bezahlbar für alle ist,
  • Wohnprojekte für Flüchtlinge - jenseits von Massenunterkünften und Behelfswohnungen
  • Wohnfolgeeinrichtungen (Kitas, Jugendfreizeitstätten, Grünflächen)
  • Neue Wohnformen, wie z.B. Generationenwohnen und hoher Anteil barrierefreier Wohnungen
  • Treffpunkte für die Nachbar*innen (Kiezzentrum) und kulturell nutzbare Flächen
  • Kleinteilige Gewerbeflächen für die kieznahe Versorgung

 

 

UVKI 01.07.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, das Grundstück an der Alten Jakobstr./Franz-Künstler-Str. mit Beteiligung der Bürger*innen zu entwickeln.

Dabei sollen die Grundstücke von Bezirk und Liegenschaftsfond gemeinsam entwickelt werden. Durch Grundstückstausch mit der GSW kann der Bezirk die Erschließung des Areals sichern. Außerdem soll das Grundstück an die zukünftigen Entwickler*innen oder Nutzer*innen vornehmlich in Erbbaupacht vergeben werden.

Hier ist zu berücksichtigen, dass die zukünftige Nutzung die Bedarfe im Kiez abdeckt. Der Ausbau der sozialen Infrastruktur, wie z.B. einer Kita, ist hier möglich und nötig.

 

Im Einklang mit der Beschlusslage der BVV könnte folgende Nutzungsmischung Grundlage r die Entwicklung sein:

  • Wohnen, das bezahlbar für alle ist,
  • Wohnprojekte für Flüchtlinge - jenseits von Massenunterkünften und Behelfswohnungen
  • Wohnfolgeeinrichtungen (Kitas, Jugendfreizeitstätten, Grünflächen)
  • Neue Wohnformen, wie z.B. Generationenwohnen und hoher Anteil barrierefreier Wohnungen
  • Treffpunkte für die Nachbar*innen (Kiezzentrum) und kulturell nutzbare Flächen
  • Kleinteilige Gewerbeflächen für die kieznahe Versorgung

 

 

BVV 15.07.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, das Grundstück an der Alten Jakobstr./Franz-Künstler-Str. mit Beteiligung der Bürger*innen zu entwickeln.

Dabei sollen die Grundstücke von Bezirk und Liegenschaftsfond gemeinsam entwickelt werden. Durch Grundstückstausch mit der GSW kann der Bezirk die Erschließung des Areals sichern. Außerdem soll das Grundstück an die zukünftigen Entwickler*innen oder Nutzer*innen vornehmlich in Erbbaupacht vergeben werden.

Hier ist zu berücksichtigen, dass die zukünftige Nutzung die Bedarfe im Kiez abdeckt. Der Ausbau der sozialen Infrastruktur, wie z.B. einer Kita, ist hier möglich und nötig.

 

Im Einklang mit der Beschlusslage der BVV könnte folgende Nutzungsmischung Grundlage r die Entwicklung sein:

  • Wohnen, das bezahlbar für alle ist,
  • Wohnprojekte für Flüchtlinge - jenseits von Massenunterkünften und Behelfswohnungen
  • Wohnfolgeeinrichtungen (Kitas, Jugendfreizeitstätten, Grünflächen)
  • Neue Wohnformen, wie z.B. Generationenwohnen und hoher Anteil barrierefreier Wohnungen
  • Treffpunkte für die Nachbar*innen (Kiezzentrum) und kulturell nutzbare Flächen
  • Kleinteilige Gewerbeflächen für die kieznahe Versorgung

 

   
    29.04.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.24 - überwiesen
   
   
    05.05.2015 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 9 - gegenstandslos
   
   
    07.05.2015 - Ausschuss für Gesundheit und Inklusion
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    13.05.2015 - Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.06.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
Ö 10  
Ein Ort für das Asisi-Mauer-Panorama in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1645/IV  
Ö 11  
Spenden- und Sponsoringbericht 2014  
Enthält Anlagen
DS/1660/IV  
Ö 12     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 13     Verschiedenes      
               
 
 

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