Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 09.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Parkraumbewirtschaftung      
Ö 3     RAW      
Ö 3.1  
RAW-Gelände dauerhaft als Kultur- und Freizeitstandort erhalten  
Enthält Anlagen
DS/1056/IV  
Ö 3.2  
Erhalt des RAW als Kulturensemble, Naherholungszentrum und Denkmalbereich!  
DS/1109/IV  
Ö 4     Verkehr      
Ö 4.1  
Verkehrssituation rund um die Richard-Sorge-Str.      
Ö 4.2  
Aufstellen einer Ampelanlage auf der Boxhagener Str. Ecke Niederbarnimstr./ Simon-Dach-Str.  
Enthält Anlagen
DS/1089/IV  
Ö 4.3  
Tempo 30 ganztägig auf der Boxhagener Straße  
Enthält Anlagen
DS/1091/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für ein ganztägiges Tempolimit von 30h/km (bisher nur zwischen 22-6 Uhr) auf der gesamten Boxhagener Straße einzusetzen.

 

Begründung:

Die Boxhagener Straße führt mitten durch ein Wohngebiet, in das besonders in den letzten Jahren viele junge Familien mit Kindern gezogen sind. Zahlreiche Kitas und auch Schulen (Zille Grundschule, Grundschule am Traveplatz), Spielplätze, die Freie Jugendorchesterschule, Musikschulen, ein Kino mit einem Nachmittagsangebot für Kinder führen dazu, dass zahlreiche Kinder die Boxhagener Straße kreuzen müssen. Sie ist allerdings stark befahren u.a. auch von der Tram und sehr schwer einzusehen. Viele in zweiter Reihe parkende Autos erschweren die Einsicht zusätzlich. Außerdem führt das hohe Verkehrsaufkommen bei einer aktuellen Geschwindigkeit von 50km/h zu einer erheblichen Lärmbelastung der AnwohnerInnen. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung auch am Tage würde auch der Entwicklung entgegenwirken, dass viele der von der Warschauer Straße kommende AutofahrerInnen die Boxhagener als Abkürzung in Richtung Strahlau und Lichtenberg nutzen. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung würde Kindern dazu die Möglichkeit geben, die Straße selbständig und sicherer zu überqueren.

 

 

BVV, 26.03.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 09.04.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für ein ganztägiges Tempolimit von 30h/km (bisher nur zwischen 22-6 Uhr) auf der gesamten Boxhagener Straße einzusetzen.

 

 

BVV 07.05.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für ein ganztägiges Tempolimit von 30h/km (bisher nur zwischen 22-6 Uhr) auf der gesamten Boxhagener Straße einzusetzen.

 

 

16.09.2015

Vorlage zur Kenntnisnahme: siehe DS/1856/IV

 

 

 

BVV 22.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 06.07.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 20.07.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

   
    09.04.2014 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    07.05.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    22.06.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.3 - überwiesen
   
   
    06.07.2016 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    20.07.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 4.4  
Tempo 30 und ein Zebrastreifen für die Thielenbrücke  
Enthält Anlagen
DS/1104/IV  
Ö 5     Baumaßnahmen im Bezirk      
Ö 5.1  
EB004 "Beleuchtung im Volkspark Friedrichshain" Wiederaufnahme der Eingabe aus 2012      
Ö 6  
Auch Wohnen auf dem Schiff ist eine alternative Wohnform, die Unterstützung verdient  
Enthält Anlagen
DS/1093/IV  
Ö 7  
AGB als erweiterter Standort der Zentral- und Landesbibliothek  
Enthält Anlagen
DS/1088/IV  
Ö 8     Umwelt      
Ö 8.1  
Grünflächendefizit ernst nehmen!  
Enthält Anlagen
DS/1027/IV  
Ö 9  
Runder Tisch Rummelsburger See      
Ö 10  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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