Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Di, 07.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 10.04.2013      
Ö 3  
Vorstellung der Planung 'nördlicher Urbanhafen'      
Ö 4  
Immobilien im Bezirk      
Ö 5  
Parkraumbewirtschaftung      
Ö 6  
Schulsanierungen in bezirklicher Verantwortung belassen!  
Enthält Anlagen
DS/0272/IV  
Ö 7  
Radverkehrsplanung für Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0348/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Ergänzung der Bereichsentwicklungsplanung für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg auch einen Vertiefungsplan Radverkehr zu erstellen. Der Plan ist Grundlage für den Ausbau und die Stärkung des Radverkehrs im Bezirk und soll gegenüber dem Senat aufzeigen, wo im Bezirk Handlungsbedarf besteht. Folgende Schwerpunkte soll der Plan enthalten: die derzeitige Versorgung mit Fahrradstraßen, Radwegen und Radstreifen,

  • die derzeit geplanten Radstreifen,
  • sowie noch zu planende Radstreifen u. a. auf folgenden Straßen
    • Kanaluferstraßen (Schöneberger, Tempelhofer, Waterloo, und Hallesches Ufer), Möckernstraße, Oranienstraße,  Boxhagener Straße,
  • Umbau von vorhandenen Radwegen und Radstreifen, die aufgrund ihrer baulichen Lage/ Zustand (Konflikte FußgängerInnen-Radverkehr, Unfallschwerpunkte), oder wegen hohem Fahrradaufkommens dem Radverkehr nicht gerecht werden
    • z.B. Frankfurter Allee, Warschauer Straße, Mehringdamm, Frankfurter Tor,
  • welche Nebenstraßen bzw. Radstreifen im Bezirk vorrangig für den Radverkehr asphaltiert werden sollen, z. B. Gärtnerstraße und Mainzer Straße,
  • wo weitere Fahrradstraßen eingerichtet werden können, z. B. Körtestraße, Fichtestraße, Modersohnstraße, Gärtnerstraße, Mainzer Straße, Corinthstraße,
  • vorhandene und geplante Fahrradabstellmöglichkeiten.

In die Erstellung des Planes soll der FahrRat und der Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Klima und Immobilien einbezogen werden.

 

Der Plan ist jährlich zu aktualisieren. Der BVV ist im April 2013 zu berichten.

 

Begründung:

 

Der Vertiefungsplan ist Planungsgrundlage, um den Radverkehr zu stärken und wo Handlungsbedarf besteht das Fahrradwegenetz weiter auszubauen und attraktiver zu gestalten.

 

Die Voraussetzungen für den Radverkehr sind in den beiden Ortsteilen sehr unterschiedlich. In Kreuzberg gibt es viele baulich angelegte Radwege, die Nebenstraßen sind asphaltiert oder verkehrsberuhigt. Es gibt somit attraktive und auch sichere Radverkehrsverbindungen. Anders ist die Situation jedoch auf den großen Hauptstraßen wie dem Kottbusser Damm, der Hasenheide oder den Kanaluferstraßen, wo es keine Angebote für RadfahrerInnen gibt.

 

In Friedrichshain wurden in den letzten Jahren, besonders im westlichen Teil, viele Radstreifen eingerichtet, baulich angelegte Radwege gibt es nur wenige. Auf den großen Hauptstraßen, Frankfurter Allee, Landsberger Allee, Petersburger Straße und Mühlenstraße, gibt es Radwege bzw. Radstreifen. Entlang der großen Straßen gibt es somit sichere Radverkehrsangebote. Im Gegensatz dazu verfügen die Nebenstraßen größtenteils über ein schlecht befahrbares Kopfsteinpflaster. Nur die Straßen mit einer Straßenbahnlinie sind asphaltiert, auf Grund des schmalen Straßenprofils jedoch unsicher und unattraktiv für den Radverkehr.

 

Der Schwerpunkt der Maßnahmen für Friedrichshain sieht die Asphaltierung der Nebenstraßen vor. Insbesondere im Boxhagener Kiez herrscht aufgrund des hohen Radverkehrs großer Handlungsbedarf. In Kreuzberg liegt der Schwerpunkt der Maßnahmen in der Einrichtung von Radstreifen auf den Hauptstraßen und dem Umbau von vorhandenen Radwegen. Als die Radwege gebaut wurden, hatte der Radverkehr noch eine geringe Bedeutung. Die Radwege entsprechen teilweise nicht mehr den Vorgaben der Straßenverkehrsordnung, sind baulich in einem schlechten Zustand oder zu schmal.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien.

 

UVKI 10.10.12

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Ergänzung der Bereichsentwicklungsplanung für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg auch einen Vertiefungsplan Radverkehr zu erstellen. Der Plan ist Grundlage für den Ausbau und die Stärkung des Radverkehrs im Bezirk und soll gegenüber dem Senat aufzeigen, wo im Bezirk Handlungsbedarf besteht. Folgende Schwerpunkte soll der Plan enthalten: die derzeitige Versorgung mit Fahrradstraßen, Radwegen und Radstreifen,

  • die derzeit geplanten Radstreifen,
  • sowie noch zu planende Radstreifen u. a. auf folgenden Straßen
    • Kanaluferstraßen (Schöneberger, Tempelhofer, Waterloo, und Hallesches Ufer), Möckernstraße, Oranienstraße,  Boxhagener Straße,
  • Sanierung und Umbau von vorhandenen Radwegen und Radstreifen, die aufgrund ihrer baulichen Lage/ Zustand (Konflikte FußgängerInnen-Radverkehr, Unfallschwerpunkte), oder wegen hohem Fahrradaufkommens dem Radverkehr nicht gerecht werden
    • z.B. Frankfurter Allee, Warschauer Straße, Mehringdamm, Frankfurter Tor,
  • welche Nebenstraßen bzw. Radstreifen im Bezirk vorrangig für den Radverkehr asphaltiert werden sollen, z. B. Gärtnerstraße und Mainzer Straße,
  • wo weitere Fahrradstraßen eingerichtet werden können, z. B. Körtestraße, Fichtestraße, Modersohnstraße, Gärtnerstraße, Mainzer Straße, Corinthstraße,
  • vorhandene und geplante Fahrradabstellmöglichkeiten, insbesondere an ÖPNV-Kundenpunkten

In die Erstellung des Planes soll der FahrRat und der Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Klima und Immobilien einbezogen werden.

 

Wenn möglich, soll der Finanzbedarf ermittelt werden.

 

Der Plan ist jährlich zu aktualisieren. Der BVV ist im April 2013 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Ergänzung der Bereichsentwicklungsplanung für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg auch einen Vertiefungsplan Radverkehr zu erstellen. Der Plan ist Grundlage für den Ausbau und die Stärkung des Radverkehrs im Bezirk und soll gegenüber dem Senat aufzeigen, wo im Bezirk Handlungsbedarf besteht. Folgende Schwerpunkte soll der Plan enthalten: die derzeitige Versorgung mit Fahrradstraßen, Radwegen und Radstreifen,

  • die derzeit geplanten Radstreifen,
  • sowie noch zu planende Radstreifen u. a. auf folgenden Straßen
    • Kanaluferstraßen (Schöneberger, Tempelhofer, Waterloo, und Hallesches Ufer), Möckernstraße, Oranienstraße,  Boxhagener Straße,
  • Sanierung und Umbau von vorhandenen Radwegen und Radstreifen, die aufgrund ihrer baulichen Lage/ Zustand (Konflikte FußgängerInnen-Radverkehr, Unfallschwerpunkte), oder wegen hohem Fahrradaufkommens dem Radverkehr nicht gerecht werden
    • z.B. Frankfurter Allee, Warschauer Straße, Mehringdamm, Frankfurter Tor,
  • welche Nebenstraßen bzw. Radstreifen im Bezirk vorrangig für den Radverkehr asphaltiert werden sollen, z. B. Gärtnerstraße und Mainzer Straße,
  • wo weitere Fahrradstraßen eingerichtet werden können, z. B. Körtestraße, Fichtestraße, Modersohnstraße, Gärtnerstraße, Mainzer Straße, Corinthstraße,
  • vorhandene und geplante Fahrradabstellmöglichkeiten, insbesondere an ÖPNV-Kundenpunkten

In die Erstellung des Planes soll der FahrRat und der Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Klima und Immobilien einbezogen werden.

 

Wenn möglich, soll der Finanzbedarf ermittelt werden.

 

Der Plan ist jährlich zu aktualisieren. Der BVV ist im April 2013 zu berichten.

 

 

BVV 24.04.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien ff.

 

 

UVKI 07.05.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 15.05.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

   
    29.08.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.51 - überwiesen
   
   
    12.09.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 16 - vertagt
   
   
    10.10.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.10.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    24.04.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.6 - überwiesen
   
   
    02.05.2013 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    07.05.2013 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    15.05.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 8  
Frische Luft für den Bezirk - endlich Tempo 30 durchsetzen  
Enthält Anlagen
DS/0664/IV  
Ö 9  
Bezirkseigene Wohnungen für soziale Zwecke nutzen  
DS/0665/IV  
Ö 10  
Bürgerbeteiligung an der Neugestaltung des Rudolfplatzes  
Enthält Anlagen
DS/0671/IV  
Ö 11  
Bezirkliches Vorkaufsrecht  
Enthält Anlagen
DS/0673/IV  
Ö 12  
Darstellung der Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger bzw. auf den internen Verwaltungsbetrieb nach Umsetzung des Konzeptes zum geforderten Abbau von Vollzeitäquivalenten (VZÄ)  
Enthält Anlagen
DS/0704/IV  
Ö 13  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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