Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung und des Ausschusses Gesundheit und Inklusion

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung und des Ausschusses Gesundheit und Inklusion
Gremien:	Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Ausschuss für Gesundheit und Inklusion
Datum:	Do, 15.03.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 20:00	Anlass:	außerordentliche
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Yorckstr. 4-11

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Betreff

Drucksache

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2

Bezirkshaushaltsplan 2012/2013 Abteilung Familie, Gesundheit, Kultur und Bildung

Ö 2.1

Haushalt der Behindertenbeauftragen

Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes 2012/2013

DS/0085/IV

Ö 3.1

Pauschale Minderausgaben

DS/0085-10/IV

VORLAGE

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Kapitel	Titel		Änderung
5950	97203	Pauschale Minderausgaben	Verbindliche Erläuterung: Die Auflösung der Pauschalen Minderausgabe wird der BVV zur Beschlussfassung vorgelegt.

Begründung:

Die BVV hat das Recht zur Beschlussfassung über den Haushalt. Das sollte auch für die Auflösung der Pauschalen Minderausgaben nach Beschlussfassung über den Haushaltsplan gelten.

PHI 15.03.2012

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird abgelehnt.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Der Antrag wird abgelehnt.

15.03.2012 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung

Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt

16.03.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Ö 4.9 - in der BVV abgelehnt

Ö 3.2

Entwurf des Haushaltsplanes 2012/13 Hier: Sperren

DS/0085-19/IV

Ö 4

Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebs Kindergärten City wird Anlage zum Haushaltsplanentwurf 2012/2013

DS/0085-01/IV

Ö 5

Maßnahmen zur Auflösung der Pauschalen Minderausgabe 2012

DS/0085-02/IV

Ö 6

- optional - alle weiteren Drucksachen zum Haushalt 2012/13

Ö 7

Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
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Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen