Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen
Gremium:	Personal, Haushalt und Investitionen
Datum:	Di, 24.05.2011	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 19:05	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung des Protokolls vom 10.05.2011
Ö 3		Freifunk Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1684/III
Ö 4		Klimaschutzbericht (BE Immo=Kenntnisnahme)	DS/1877/III
Ö 5		Veränderungen im Schulnetz des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg ab dem Schuljahr 2011/12 Umwandlung der Carl-von-Ossietzky-Schule (02K02, Gesamtschule) zur Gemeinschaftsschule (BE Schule=beschließen)	DS/2153/III
Ö 6		Sportplatz Kynaststraße durch Grundstückstausch dauerhaft sichern! (BE Stadt=annehmen, Immo=annehmen Bericht Juni, vorbehaltlich BE Sport)	DS/2156/III
Ö 7		5-Punkte-Plan Admiralbrücke (BE WiBO=ablehnen; vorbehaltlich BE UMV)	DS/2157/III
Ö 8		Erinnerung an den Standort der ehemaligen Sternwarte (BE KuBI=annehmen)	DS/2161/III
Ö 9		Verkehrssituation in der Methfesselstraße (BE UMV=Kenntnisnahme)	DS/0958/III
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wir beauftragt zu prüfen, ob eine Sperrung der Methfesselstraße in Höhe des Einganges zum Viktoriapark möglich wäre. Dem Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen ist bis zur Novembersitzung 2008 zu berichten. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wir beauftragt zu prüfen, ob eine Sperrung der Methfesselstraße in Höhe des Einganges zum Viktoriapark möglich wäre. Dem Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen ist bis zur Novembersitzung 2008 zu berichten. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Drucksache wird überwiesen in die Ausschüsse UMV und PHI (ff). Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

	22.10.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 8.28 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst:

	23.03.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.14 - überwiesen


	05.04.2011 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
	Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	12.04.2011 - Personal, Haushalt und Investitionen
	Ö 10 - vertagt


	24.05.2011 - Personal, Haushalt und Investitionen
	Ö 9 - vertagt


	07.06.2011 - Personal, Haushalt und Investitionen
	Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)


	22.06.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Ö 10		Umbenennung des Gröbenufer in May-Ayim-Ufer Hier: May-Ayim-Ufer aus postkolonialer Aufklärungs- und Erinnerungsperspektive gestalten (BE KuBi=annehmen)	DS/1271/III
Ö 11		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 12		Verschiedenes

Legende

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