Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen
Gremium:	Stadtplanung und Bauen
Datum:	Mi, 21.01.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung des Protokolls vom 16.12.08 und 06.01.09
Ö 3		nicht öffentlich: RAW Tempel und R.E.D. sind als Gäste geladen
Ö 4		Mittelvergabe Bürgerbeteiligung 2009 - vorliegende Anträge (wurden zum letzten Ausschuss bereits per Mail zugesandt) und die Tischvorlage von Hr. Dr. Schulz
Ö 5		Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013 - Mitempfehlung für den Ausschuss PHI -	DS/1082/III
Ö 6		Fortschreibung der "Konzeption Schiffsliegeplätze im Spreeraum" Konzeptentwurf 10/2008	DS/1059/III
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen. Text siehe Anlage. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage des Bezirksamtes wird in die Ausschüsse UmwVerk, Spreeraum, WiBO und StadtPlan ff. überwiesen. 21.01.2009 Ausschuss für Stadtplanung und Bauen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

	17.12.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.41 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst:

	14.01.2009 - Ausschuss SPREERAUM
	Ö 10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst:

	15.01.2009 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
	Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	20.01.2009 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
	Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst:

	21.01.2009 - Stadtplanung und Bauen
	Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst:

	28.01.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 9.24 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

Ö 7		Jüdisches Museum unterstützen - Blumengroßmarkt als Standort für Forschung, Archivierung und Jugendprojektarbeit sowie für Angebote der Kreativwirtschaft entwicklen - Mitempfehlung für den Ausschuss KuBi -	DS/1049/III
Ö 8		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 9		Verschiedenes u.a. Email: Herrn Klein (allen am 14.01.2009 zugegangen) Urbanhafen

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