Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen
Gremium:	Personal, Haushalt und Investitionen
Datum:	Di, 12.05.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:25	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 02.04.2009 TOP 2.1 und vom 28.04.2009
Ö 3		Erläuterung ABC-Analyse Produkt 78459 Schulplätze Hauptschulen Produkt 78462 Schulplätze Gesamtschulen Produkt 79875 Privatschulen Gast: BezStRin Frau Herrmann
Ö 4		Luisenstädtischer Bildungsverein (II) Hier: Erhalt des Berlin - Lexikons mit 26 566 Stichwörter zur deutschen Hauptstadt	DS/1197/III
Ö 5		Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindergärten City" 2009	DS/1199/III
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen. Text siehe Anlage. BVV 25.03.09 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Drucksache wird überwiesen in die Ausschüsse JHA und PHI (ff). JHA 07.04.09 Beschlussempfehlung Der JHA empfiehlt dem ff. Ausschuss PHF die DS 1199 III zur Kenntnis zu nehmen. Abstimmung: 10 / 0 / 0 PHI 12.05.2009 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

	25.03.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.26 - überwiesen


	27.05.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 12.17 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

Ö 6		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 7		Verschiedenes